Die Türkei auf dem Scheideweg

Am Freitag wandelte sich eine zunächst als unbedenklich erachtete Demonstration von Umweltschützern in Istanbul zu einem der größten Massenproteste in der Geschichte der türkischen Republik. Hunderte von Polizisten und Demonstranten wurden verletzt, vereinzelt gab es sogar Todesopfer. Die Wut der Demonstranten richtete sich gegen die Regierung, genauer gesagt gegen, wie vonseiten der Opposition betont wird, die autoritäre Politik des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan.

Steht der türkische Frühling vor der Tür?

Die Türkei mit den Ereignissen der Arabellion im Nahen Osten zu vergleichen ist nur bedingt möglich und verrät nicht selten eine undifferenzierte Betrachtungsweise. Die arabischen Völker erlebten und erleben zum Teil noch von unten durchgesetzte Revolutionen gegen die jahrzehntelange Willkür ihrer Diktatoren.

Schwierig gestaltet sich solch ein Vergleich jedoch mit Blick auf die Türkei und den Ministerpräsidenten Erdoğan. Die Türkei wählte ihre Regierung seit dem Zusammenbruch des Osmanenreiches in zumindest meistens freien demokratischen Wahlen. Demokratie ist für die türkische Nation kein neuer Begriff. Demokratie hat in Anatolien eine längere und mit Verlaub stabilere Tradition als beispielsweise in Deutschland. Und auch die derzeit die Geschicke des Landes lenkende, islamisch-konservative AKP wurde demokratisch gewählt. Sie ist ein Ausdruck der demokratischen Gesinnung des türkischen Volkes, welche weder erzwungen noch erkämpft werden musste. Die religiös-demokratische Partei wurde 2007 mit 46,6 Prozent und 2011 sogar mit 49,8 Prozent als stärkste Partei des Landes bestätigt.

Eine neue Generation am Ruder der starken Republik

Die Türkei befindet sich seit zehn Jahren auf einem politischen Scheideweg. Die AKP baut ihre Macht, basierend auf durchschlagendem politischem und wirtschaftlichem Erfolg, zielstrebig aus. Sie drängt dabei auch bewusst verkrustete und ihr nicht selten offen feindlich gesinnte kemalistische Strukturen zurück. Die oppositionelle CHP radikalisierte sich daraufhin, denn sie fürchtet um die parteipolitischen Folgen und ihre Zukunft ihrer Partei. Die CHP hatte in den Jahrzehnten zuvor viele Fehler gemacht, die nun, angesichts einer Partei, die vieles besser macht, an der Glaubwürdigkeit ihres Konzepts insgesamt kratzt. Während sich die CHP in der Defensive befindet, marschiert die AKP unaufhörlich voran und drückt der Türkei ihren Stempel auf.

Experten sprechen von einem letzten Aufbäumen der Partei Atatürks. In Verbund mit verschiedenen radikalisierten Gruppen aus allen Bereichen der politischen Szene in der Türkei wollte man die Entwicklung auf dem Taksim-Platz als Pseudo-Revolution inszenieren. Die CHP versucht sich mittels eines demokratiepolitisch und ethisch rücksichtslosen Aufbegehrens Aufmerksamkeit zu verschaffen. Es war ein Versuch der CHP, eine inhomogene Masse für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. In der Regel entfalten solche Akte der Verzweiflung allerdings keine Nachhaltigkeit.

Die alte Staatsgründerpartei sehnt sich nach vergangener Macht, die sie allerdings nicht mehr generieren kann, weil ihre Glaubwürdigkeit nicht mehr ausreicht und das politische Programm der Partei die Menschen in der aufstrebenden Wirtschaftsnation nicht mehr anspricht.

Reformierung und Konsolidierung sorgen für Respekt und Akzeptanz

Nach etlichen Jahren der Stagnation und Agonie hatte die AKP 2002 die Regierung in der Türkei übernommen. Staat und Bevölkerung hatten sich seit 2001 in der Krise befunden, die durch ein steigendes Leistungs- und Handelsbilanzdefizit, verbunden mit einem maroden Bankensystem und einer Staatskrise ausgelöst wurde. Das Land zwischen den beiden Kontinenten stand, wie zu Zeiten des Osmanischen Reiches, vor dem Staatsbankrott.

Aus dem Sumpf der Misswirtschaft und Korruption heraus, führte die wirtschaftsliberale Politik der AKP nicht nur zur Konsolidierung des Finanzhaushaltes, sondern auch zu starkem Wirtschaftswachstum. Innerhalb einer Dekade von 2002 bis 2012 konnte sich das türkische Bruttoinlandsprodukt verdreifachen. Das Wirtschaftswunder scheint Analysten zufolge noch nicht ganz zu Ende zu sein. Für das kommende Jahrzehnt werden jährliche Wachstumszahlen von drei bis vier Prozent erwartet.

Proteste lösen Unsicherheit auf dem Markt aus

Als sich nun aber die Massenproteste über das Land legten, erlosch auch schnell die optimistische Stimmung in der Finanzwelt. Die Gewaltszenen lösten bei vielen Investoren Verunsicherungen und Ängste aus, so der Anschein. Natürlich sind gerade für die Türkei, ein Land in unmittelbarer Nachbarschaft zu Krisenherden wie Syrien, Irak und Iran, Sicherheit und Stabilität eine Prämisse für wirtschaftliches Wachstum. Es ist deswegen logisch, dass nach mehr als fünf Tagen der Unruhen die Istanbuler Börse um 7 Prozent absackte, der größte Tageseinbruch seit Oktober 2008. Am Montag zog die Rendite auf türkische Anleihen um 25 Basis-Punkte an.

Doch Finanz- und Wirtschaftsexperten beruhigen die erhitzten Gemüter auf den Märkten. So sagte Zsolt Papp, Analyst bei der Schweizer Bank UBP: „Was wir hier sehen, erinnert nicht an einen türkischen Frühling.“ Papp erklärt, warum es zu solch massiven Ausverkäufen kommen konnte: „Wenn ein Markt einen guten Lauf hatte, aber die Investoren spüren, dass der Wirtschaft so langsam der Atem ausgeht, dann sind auftretende politische Ungereimtheiten eine gute Entschuldigung für den Verkauf türkischer Werte.“ Der Schweizer Investor sieht den türkischen Markt neutral.

In diesem Jahr hatte die Türkei einen beachtlichen Beginn hingelegt. Die Aufwertung der türkischen Kreditwürdigkeit hatte zu einem Rekordzufluss an Finanzmitteln in das Land geführt. Die lokalen Fremdkapitalkosten fielen um ein ganzes Prozent auf ein Allzeittief zwischen Januar und Mai, währenddessen schraubte sich der türkische Aktienmarkt in unbekannte Höhen nach oben. Die Türken legten harte Währungsreserven an, zahlten die letzte Tranche des IWF-Kredites ab und der türkische Export blüht dank der starken Nachfrage aus dem Nahen Osten.

Das größte Problem der türkischen Wirtschaft und die größte Angst der ausländischen Investoren ist der Verlust der Sicherheitskomponente im Land. Solange das Sicherheitsproblem in der Türkei nicht langfristig gelöst werden kann, wird es ein Problem für Prosperität und Wachstum sein. (dtj)