Dieser Parteitag wird die Zukunft der Piraten bestimmen

Gestern um Punkt 13:37 begann der letzte Parteitag der Piraten vor der Bundestagswahl in Neumarkt an der Oberpfalz. Was auf sie zukommt und was von ihnen zu erwarten ist, ist unklar. Aber was fest steht ist, dass der amtierende politischer Geschäftsführer Johannes Ponader sein Amt niedergelegt hat. Nach seiner Danksagung an die Mitglieder sagte Ponader: „Einiges ist gelungen in diesem Jahr, einiges misslungen. Wo ich etwas falsch gemacht habe, da möchte ich euch um Entschuldigung bitten. Das Schöne bei den Piraten ist: Wer bei den Piraten ein Amt niederlegt, tritt nicht zurück, er tritt nach vorne. In diesem Sinne stelle ich mein Amt dem Parteitag zur Verfügung und erkläre meinen Rücktritt vom Amt des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Deutschland. Ich bin Johannes Ponader, und ich bin Basispirat.“

Ponader machte darauf aufmerksam, dass die Piratenpartei kein Unternehmen sei: „Wir sind eine große, starke und selbstbewusste Bewegung, die das Potenzial hat, die Gesellschaft und die Art, wie wir in Deutschland und auf der Welt Politik machen und Demokratie leben, grundlegend zu verändern.“ Acht Piraten bewarben sich auf die Posten von Ponader. Als Favoriten galten der bayerische Bundestagskandidat Andi Popp, der 31-jährige Kommunikationsdesigner Christophe Chan Hin aus Mannheim und die 27-Jährige Niedersächsin und Datenschutz-Aktivistin Katharina Nocun. Am Ende setzte sich Nocun durch. Sie erhielt 81,7 Prozent der Stimmen.

Hoffnungsträgerin Nocun gibt sich kämpferisch

Die Hoffnung ist groß, dass die charismatische, erst 26 Jahre alte Nocun eine ähnlich wichtige Rolle spielen kann wie früher Vorzeige-Piratin Marina Weisband in gleicher Funktion. Nocun gab sich kämpferisch: „Wir müssen als Team verdammt noch mal zusammenarbeiten, die anderen vor uns hertreiben, denn sie haben es verdient.“ Die Partei müsse sich nun „den Arsch aufreißen“. Sie wolle von keinem Piraten mehr hören, „dass wir die Bundestagswahl nicht wuppen können“.

Dieser Parteitag wird über die Zukunft der Piraten bis zur Bundestagswahl entscheiden. Die zurzeit unter der 5-Prozent-Hürde liegenden Piraten wollen sich künftig mehr der Bildungs- und Gesellschaftspolitik, Bürgerrechten, Partizipation und Internet widmen. Der wochenendübergreifende Parteitag wird jedoch wohl nur wenige der hundertfach vorgetragenen Programmanträge ins Leben rufen können. Nachdem die Reden und Personalentscheidungen gestern getroffen wurden, geht es am heutigen Samstag und morgen um die Abstimmung über die Wahlprogrammanträge.

An dem Parteitag der deutschen Piraten nehmen auch Piraten aus anderen Ländern wie aus Island und Japan teil. Die Piraten sind zurzeit bundesweit in vier Bundesländern vertreten. (dtj/dpa)