Ditib-Affäre: Diyanet weist Spionagevorwürfe zurück

Die türkische Religionsbehörde Diyanet hat eine Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland in ihrem Auftrag entschieden zurückgewiesen. Diyanet habe Imame des türkischen Moscheeverbandes Ditib nie damit beauftragt, Informationen über Mitglieder ihrer Gemeinde zu beschaffen, sagte Diyanet-Chef Mehmet Görmez am Mittwoch deutschen Journalisten in Ankara. Die Ditib-Imame in Deutschland würden sich lediglich bemühen, die Gläubigen vor der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu „schützen“.

„Es ist äußerst traurig, dass unsere Bemühung (…) so dargestellt wird, als würden die Diyanet-Beauftragten Spionage betreiben“, sagte Görmez mit Blick auf die Imame. „Natürlich ist es nicht möglich, diese Anschuldigungen zu akzeptieren.“ Kein Imam dürfe „Informationen über das Privatleben von jemandem aus seiner eigenen Gemeinde“ mit anderen teilen. Sollten einzelne Personen falsch gehandelt haben, werde das untersucht.

Entgegen der Aussagen des Diyanet-Präsidenten hatte Ditib zuvor eingeräumt, dass „einige wenige Ditib-Imame“ einer Aufforderung aus Ankara gefolgt waren, Mitglieder der Gülen-Bewegung in Deutschland an den türkischen Staat zu melden. Die Aufforderung sei Diyanet-intern und nicht für Ditib bestimmt gewesen. In dem Schreiben vom 20. September 2016 forderte die Diyanet-Leitung dazu auf, Berichte über Aktivitäten der Bewegung in den jeweiligen Regionen zu verfassen und sie an die Religionsbehörde zu schicken.

Daraufhin sind einige Bundesländer von ihrer Zusammenarbeit mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion abgerückt. Nachdem das Innenministerium bekanntgegeben hatte, die staatliche Zusammenarbeit mit Ditib auf den Prüfstand zu stellen, hatte auch der Generalbundesanwalt Ermittlungen aufgenommen. Laut Innenministerium prüfen die Sicherheitsbehörden, ob die genannten Berichte der Imame strafrechtlich relevant sind. Die Länder müssten gegebenenfalls auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen ziehen. Man erwarte, dass sich der Verband “an der Aufklärung der Vorwürfe konstruktiv beteiligt und für Transparenz sorgt”, sagte ein Ministeriumssprecher.

Die Affäre begann, nachdem die regierungskritische türkische Tageszeitung Cumhuriyet im Dezember einen Bericht veröffentlicht hatte, laut dem Diyanet beim 9. Eurasischen Islamrat, der vom 09. bis zum 11. Oktober in Istanbul stattfand, Gutachten verschiedener Auslandsimame vorgelegt hat, um eine internationale Bekämpfung von Mitlgiedern Gülen-Bewegung zu gewährleisten. Cumhuriyet-Journalist Mahmut Lıcalı zufolge sind insgesamt 50 solcher Gutachten in 38 Ländern entstanden, darunter auch Deutschland. In ihnen sollen sich sogar Fotos von Einzelpersonen und Listen von privaten Unternehmen befunden haben, die man in irgendeiner Form mit der Gülen-Bewegung in Verbindung bringen könnte. Der Grünen-Politiker Volker Beck hatte daraufhin im Dezember Strafanzeige wegen des Verdachts der Spionage gestellt.

Görmez betonte, Diyanet sei eine religiöse Einrichtung und kein Instrument türkischer Außenpolitik. „Wir waren nie dort, wo wir nicht erwünscht gewesen sind“, sagte der Diyanet-Chef. Ditib ist der deutsche Ableger der türkischen Religionsbehörde und der größte Moscheeverband in Deutschland. Ungefähr 900 Imame und 110 weibliche Religionsgelehrte, die von Ankara entsandt wurden, leisten ihren Dienst momentan in Deutschland.  (dpa/ dtj)