Diyarbakır: Gericht verurteilt HDP-Abgeordnete Nursel Aydoğan zu Haftsrafe

Ein türkisches Gericht hat eine Haftstrafe von mehr als viereinhalb Jahren gegen HDP-Parlamentarierin Nursel Aydoğan verhängt. Die Abgeordnete für die Kurdenmetropole Diyarbakır, habe „Straftaten im Namen einer Terrororganisation“ begangen. Aydoğans Anwalt Abdülkadir Güleç kündigte Berufung gegen das Urteil vom Freitag an.

Der Strafgerichtshof in Diyarbakır bezieht sich auf Aydoğans Teilnahme an Beerdigungen von PKK-Mitgliedern vor sechs Jahren. Aydoğan war am 4. November 2016 in Untersuchungshaft genommen worden. Anwalt Güleç sagte der dpa: „Nursel Aydoğan hat in ihrer Funktion als Abgeordnete an den Beerdigungen teilgenommen. Das Gericht behandelt sie trotzdem wie eine bewaffnete Verbrecherin.“

Elf Abgeordnete der HDP sitzen derzeit in Untersuchungshaft, darunter neben Aydoğan auch die Parteichefs Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş. Es ist das zweite Mal seit dem Aufheben der parlamentarischen Immunität im Juni 2016, dass ein Gericht eine Gefängnisstrafe gegen eine HDP-Abgeordnete ausspricht.

Im vergangenen November war gegen Yüksekdağ wegen Vorwürfen der Terrorpropaganda eine zehnmonatige Haftstrafe verhängt worden, die allerdings noch nicht rechtskräftig ist. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigt die HDP, der verlängerte Arm der PKK zu sein. Die HDP weist das entschieden zurück. (dpa/dtj)