Obwohl die Pressefreiheit in Deutschland grundsätzlich gewährleistet ist und verglichen mit der Türkei, es in Deutschland beinahe paradiesisch zugeht, kann es ja immer noch besser werden. Der Platz, den Deutschland auf der Liste von Reporter ohne Grenzen belegt ist 16. Zwar schneidet Deutschland damit erheblich besser ab als Frankreich, Spanien, England und die USA, aber an die Zustände in Skandinavien etwa kommt die Bundesrepublik dennoch nicht dran. Deshalb hat das DTJ die Pressefreiheit in Deutschland kritisch hinterfragt. In einem Gespräch mit Eva Werner, der stellvertretenden Pressesprecherin des Deutschen Journalisten-Verband e.V. wurden die Kritikpunkte benannt.

Von DTJ

DTJ: Frau Werner, was ist aus Sicht des DJV an der deutschen Pressefreiheit verbesserungsbedürftig?

Werner:

“Auch wenn die Pressefreiheit hierzulande in Artikel 5 Grundgesetz festgehalten ist, ist so einiges verbesserungswürdig. Journalisten müssen zwar aufgrund ihrer Tätigkeit in Deutschland nicht Gefängnis und waren in den letzten Jahrzehnten auch nicht mit dem Leben bedroht. Allerdings nimmt die Zahl der Anfeindungen, Drohungen und gewalttätigen Übergriffe – bis hin zu Morddrohungen – derzeit zu. Auch bestimmte Themen anzufassen oder über bestimmte hochrangige Personen kritisch investigativ zu schreiben, kann in Deutschland zu Repressalien führen. Ich erinnere in dem Zusammenhang nur an den sogenannten Sachsensumpf, der zwar letztendlich mit Hilfe des DJV-Rechtsschutzes in einem Freispruch endete, aber zwischenzeitlich zu einem Schuldspruch von zwei Journalisten geführt hatte, die kritisch recherchiert hatten. Außerdem sind zunehmende Überwachungsmaßnahmen und Datenspeicherung mit der Pressefreiheit nicht vereinbar, da sie investigative Recherche und Informanten gefährden. Nach wie vor gibt es im Betriebsverfassungsrecht der Medien auch den sogenannten Tendenzschutz, durch den die Mitbestimmung der Betriebsräte in Presseunternehmen stark beeinträchtigt ist. Im Sinne der Pressefreiheit wäre auch, wenn es deutlich mehr Medien mit einem starken Redaktionsstatut gäbe, das die Rechte der Redaktion klar definiert und schützt.”            

DTJ: Inwieweit ist die Vielfalt in den öffentlich rechtlichen Medien zu beurteilen? Kommen alle Bestandteile der deutschen Gesellschaft gleichmäßig vor?

Werner:

“Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk findet sich eine Vielzahl an Positionen. Die Kolleginnen und Kollegen dort machen einen guten Job, genauso wie natürlich auch die Journalistinnen und Journalisten, die in anderen Bereichen arbeiten. Es wäre aber gut, mehr Frauen in journalistischen Führungspositionen zu sehen und in den Redaktionen und Führungsetagen auch  mehr Journalistinnen und Journalisten mit Migrationshintergrund und mit Behinderungen vertreten zu wissen.”

DTJ: Wie ist die finanzielle und redaktionelle Situation von Journalisten in Deutschland zu bewerten? Sind freie Journalisten gut genug abgesichert?

Werner:

“In vielen Redaktionen wird personell und finanziell so sehr gespart, dass kaum noch Zeit für Arbeit jenseits des Tagesgeschäfts ist. Die Zusammenlegung von Redaktionen verdichtete vielerorts die Arbeit weiter. Ein zusätzliches Problem ist auch die Tarifflucht. Das gefährdet den Qualitätsjournalismus. Gerade freie Journalisten sind oft gar nicht gut abgesichert. Die DJV-Freien-Umfrage von 2014 legte offen, dass für die allermeisten trotz hoher Bildung das Einkommen sehr zu wünschen übrig lässt. Die Wertschätzung aller Journalisten muss wieder zunehmen, die Rechte der Freien müssen ausgebaut werden, wenn es um die Pressefreiheit gut bestellt sein soll. Auch der Gesetzgeber ist  in der Pflicht. Insbesondere für Solo-Selbständigkeit müssen die Bedingungen besser werden, auch ein rechtlicher Anspruch auf den Gründungszuschuss wäre hilfreich. Dann können auch freie Journalistinnen und Journalisten wieder mehr Energie in Recherche und Berichterstattung stecken, statt sich nebenbei im Rahmen ihrer Mischkalkulation noch um lukrativere Aufträge zur Lebensfinanzierung zu kümmern.”

DTJ: Wird der Journalismus entsprechend honoriert? Einfache Contentproduktionen für mittelständische Unternehmen bringen mittlerweile oft mehr Geld ein, als riskante, ausführliche und investigative Recherchen…

Werner:

“Leider wird guter Journalismus, der Zeit kostet, häufig nicht entsprechend honoriert. Oft hören wir, dass freien Journalisten ein Standardhonorar nach Textlänge angeboten wird, in dem der Zeitaufwand gar nicht richtig berücksichtigt wird. Festangestellten Journalistinnen und Journalisten fehlt es oft schlicht an der Zeit, sich länger und intensiver einem Thema zu widmen. Es ist allerdings schön zu beobachten, dass in den letzten Jahren immer mehr Rechercheverbünde und Investigativteams ins Leben gerufen wurden.”

DTJ: Wie wird der journalistische Nachwuchs gefördert? Viele Volontäre werden nach der Ausbildung nicht aufgenommen…

Werner:

“Wir sind froh, dass wir nun wieder einen zeitgemäßen Tarifvertrag für das Volontariat an Tageszeitungen haben, zu dem auch ein Ausbildungsplan gehört. Diesen Tarifvertrag sehen wir für die gesamte Branche als richtungsweisend an, auch wenn wir uns im Detail nicht mit all unseren Forderungen durchsetzen konnten. Wir stellen zum Glück fest, dass, nachdem es an vielen Orten zu einem Bewerberrückgang kam, immer mehr Medienunternehmen aufwachen. Sie stecken nach der bitteren Erkenntnis jetzt wieder mehr Energie und Geld in eine zeitgemäße Ausbildung – um wieder bessere Bewerber zu bekommen. Es ist in der Tat aber seit längerer Zeit schon so, dass junge Journalistinnen und Journalisten nach dem Volontariat erst einmal oft nicht übernommen werden. Das ist ein Problem. Zumindest die Vorbereitung auf die Selbstständigkeit muss daher Teil der Ausbildung sein.”