T├╝rkei nach dem 15. Juli

Ein perfider Plan

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Von YA┼×AR YE┼×─░LYURT

Ein guter Bekannter von mir will einem seiner Mitarbeiter, der sich in der T├╝rkei aufh├Ąlt, Geld ├╝berweisen. Er veranlasst das ├╝ber Western Union. Als sein Mitarbeiter das Geld in┬áder Filiale in der T├╝rkei abholen will, wird ihm gesagt, dass das Konto des ├ťberweisenden gesperrt sei und man ihm die Summe deswegen nicht auszahlen k├Ânne.┬áBei dem Unternehmer handelt es sich um einen t├╝rkischen Staatsb├╝rger, der seit Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Es liegt weder in der T├╝rkei noch in Deutschland eine Anklage gegen ihn vor.

Von den Repressalien und der Verfolgung durch die t├╝rkischen Beh├Ârden sind mittlerweile mehrere hunderttausend Menschen im In- und Ausland direkt oder indirekt betroffen. Fast jeder T├╝rke hat einen Bekannten in┬áseinem Umfeld, der entweder aus dem Staatsdienst suspendiert wurde, den man inhaftiert┬áhat oder der das Land verlassen musste.┬áMeist handelt es sich bei den Opfern um tats├Ąchliche oder vermeintliche Angeh├Ârige der Hizmet-Bewegung.

Die linke Tageszeitung Birg├╝n, von der man nicht gerade behaupten kann, der muslimischen Bildungsbewegung um Fethullah G├╝len┬ánahezustehen, berichtet, dass die Redaktion Nachrichten von Folterungen┬áin┬áden Gef├Ąngnissen erhalte: “Frauen werden an ihren Brustwarzen gequ├Ąlt”, hei├čt es in der Meldung der Zeitung.

Birg├╝n ist nicht die einzige Zeitung, die von ihrer Grundeinstellung arelig├Âs ist, aber dennoch das Leid, welches die Menschen erfahren, thematisiert. Emin ├ç├Âla┼čan ist ein Kolumnist, der sich sein Leben lang gegen die Hizmet-Bewegung gestellt hat und als Kemalist religi├Âse Menschen offen verachtet. Selbst er hat dem tragischen Schicksal der inhaftierten Menschen mehrere┬áKolumnen gewidmet und zitiert aus Leserbriefen, die ihn aus den Gef├Ąngnissen erreichen: ÔÇťIch war, als ich verhaftet wurde, in der 16. Woche schwanger”, hei├čt es in einem davon. “Ich habe den ganzen Prozess gemeinsam mit meinem ungeborenen Kind erlebt. Wir sind 14 suspendierte Richterinnen und Staatsanw├Ąltinnen in der Zelle. Ich bin jetzt ├╝ber zwei Monate in Haft.”┬áDie Frau┬áberichtet von den widrigen Verh├Ąltnissen im Gef├Ąngnis.┬áMan will nicht glauben, wie schlimm es dort zugeht.

Ein anderer Journalist, der selten eine Gelegenheit ausl├Ąsst, die Hizmet-Bewegung zu kritisieren, ist Levent G├╝ltekin. Er schreibt: “Die Briefe aus den Gef├Ąngnissen haben mich aus┬áder Bahn geworfen. Ich kann nicht mehr tun, als dar├╝ber zu schreiben und zu sprechen. Gott m├Âge euch eine T├╝r ├Âffnen.”

Warum diese ma├člose Ungerechtigkeit und Barbarei gegen├╝ber der Hizmet-Bewegung?

Geht es um die Aufkl├Ąrung des┬áPutschversuchs? Will man seine Begeisterung f├╝r die Demokratie zum Ausdruck bringen?

Dass es der AKP-Regierung tats├Ąchlich┬áum eine Aufarbeitung der Geschehnisse vom 15. Juli oder gar um die St├Ąrkung┬áder Demokratie geht, dar├╝ber┬áw├╝rden sogar die Stra├čenhunde lachen. Sie predigen Wasser, trinken aber Wein. Die T├╝rkei entfernt sich von Tag zu Tag mehr von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie – wenn es sie denn je gab.

Man kann doch keine Demokratie aufbauen, indem man die Gewaltenteilung mit F├╝├čen tritt, in den Gef├Ąngnissen foltert, Frauen qu├Ąlt. Nicht nur, dass diese unmenschliche Praxis jeder┬ájuristischen Errungenschaft der Moderne widerspricht. Man kann sie auch mit den Werten einer Religion nicht in Einklang bringen.┬áNein, gewiss nicht! Und im tiefsten Inneren glaub ich, dass das sowohl die Verantwortlichen wissen als auch jene, die sie unterst├╝tzen.

Als ob die Folter in den Gef├Ąngnissen nicht ausreichen w├╝rde, wird den Menschen auch das Leben in Freiheit┬áunm├Âglich gemacht: Reisep├Ąsse werden┬áannulliert, Zeugnisse f├╝r ung├╝ltig erkl├Ąrt. Entlassene Menschen haben keine Aussicht auf eine Neueinstellung, nirgends. Dabei sind es meist unbewiesene Vorw├╝rfe, es gibt gar keine Gerichtsurteile. Unternehmen, die die arbeitslosen Menschen einstellen wollen, werden geschlossen und oft auch enteignet. Ihre Kinder d├╝rfen nicht auf eine Schule, das Recht auf medizinische Behandlung wird ihnen verwehrt. Anw├Ąlte, die sich bereit erkl├Ąren, ihre Verteidigung vor Gericht zu ├╝bernehmen, verlieren ihre Lizenz.

Die M├Ąchtigen wollen, dass sie im Land bleiben und leiden; hungern sollen sie, ohne Lohn und Brot auf der Stra├če landen und zusehen, wie einer nach dem anderen von Depressionen und Krankheiten geplagt den Tod herbeisehnt.

Der Grund für so viel Barbarei kann nicht nur Hass und Neid sein.

Es muss eine durchdachte Strategie dahinter stecken: Anscheinend will man ├╝ber Folter, Unterdr├╝ckung, Rufmord und Enteignung erreichen, dass die Opfer an einen Punkt gelangen, an dem sie erf├╝llt von Rache und Hass “Es reicht!” sagen und zur Gewalt greifen.

Damit h├Ątten ihre Peiniger das erreicht, was sie seit Jahren versuchen, aber nicht schaffen: Beweise daf├╝r erbringen, dass es sich bei der Hizmet-Bewegung um eine Terrororganisation handelt.

Damit w├Ąren sie┬áihrem Plan, die Hizmet-Bewegung nicht nur in der T├╝rkei, sondern weltweit zu vernichten, einen gro├čen Schritt n├Ąhergekommen.

Ein perfider Plan.