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Gesellschaft

Ein perfider Plan

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Von YAŞAR YEŞİLYURT

Ein guter Bekannter von mir will einem seiner Mitarbeiter, der sich in der Türkei aufhält, Geld überweisen. Er veranlasst das über Western Union. Als sein Mitarbeiter das Geld in der Filiale in der Türkei abholen will, wird ihm gesagt, dass das Konto des Überweisenden gesperrt sei und man ihm die Summe deswegen nicht auszahlen könne. Bei dem Unternehmer handelt es sich um einen türkischen Staatsbürger, der seit Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Es liegt weder in der Türkei noch in Deutschland eine Anklage gegen ihn vor.

Von den Repressalien und der Verfolgung durch die türkischen Behörden sind mittlerweile mehrere hunderttausend Menschen im In- und Ausland direkt oder indirekt betroffen. Fast jeder Türke hat einen Bekannten in seinem Umfeld, der entweder aus dem Staatsdienst suspendiert wurde, den man inhaftiert hat oder der das Land verlassen musste. Meist handelt es sich bei den Opfern um tatsächliche oder vermeintliche Angehörige der Hizmet-Bewegung.

Die linke Tageszeitung Birgün, von der man nicht gerade behaupten kann, der muslimischen Bildungsbewegung um Fethullah Gülen nahezustehen, berichtet, dass die Redaktion Nachrichten von Folterungen in den Gefängnissen erhalte: „Frauen werden an ihren Brustwarzen gequält“, heißt es in der Meldung der Zeitung.

Birgün ist nicht die einzige Zeitung, die von ihrer Grundeinstellung areligös ist, aber dennoch das Leid, welches die Menschen erfahren, thematisiert. Emin Çölaşan ist ein Kolumnist, der sich sein Leben lang gegen die Hizmet-Bewegung gestellt hat und als Kemalist religiöse Menschen offen verachtet. Selbst er hat dem tragischen Schicksal der inhaftierten Menschen mehrere Kolumnen gewidmet und zitiert aus Leserbriefen, die ihn aus den Gefängnissen erreichen: “Ich war, als ich verhaftet wurde, in der 16. Woche schwanger“, heißt es in einem davon. „Ich habe den ganzen Prozess gemeinsam mit meinem ungeborenen Kind erlebt. Wir sind 14 suspendierte Richterinnen und Staatsanwältinnen in der Zelle. Ich bin jetzt über zwei Monate in Haft.“ Die Frau berichtet von den widrigen Verhältnissen im Gefängnis. Man will nicht glauben, wie schlimm es dort zugeht.

Ein anderer Journalist, der selten eine Gelegenheit auslässt, die Hizmet-Bewegung zu kritisieren, ist Levent Gültekin. Er schreibt: „Die Briefe aus den Gefängnissen haben mich aus der Bahn geworfen. Ich kann nicht mehr tun, als darüber zu schreiben und zu sprechen. Gott möge euch eine Tür öffnen.“

Warum diese maßlose Ungerechtigkeit und Barbarei gegenüber der Hizmet-Bewegung?

Geht es um die Aufklärung des Putschversuchs? Will man seine Begeisterung für die Demokratie zum Ausdruck bringen?

Dass es der AKP-Regierung tatsächlich um eine Aufarbeitung der Geschehnisse vom 15. Juli oder gar um die Stärkung der Demokratie geht, darüber würden sogar die Straßenhunde lachen. Sie predigen Wasser, trinken aber Wein. Die Türkei entfernt sich von Tag zu Tag mehr von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie – wenn es sie denn je gab.

Man kann doch keine Demokratie aufbauen, indem man die Gewaltenteilung mit Füßen tritt, in den Gefängnissen foltert, Frauen quält. Nicht nur, dass diese unmenschliche Praxis jeder juristischen Errungenschaft der Moderne widerspricht. Man kann sie auch mit den Werten einer Religion nicht in Einklang bringen. Nein, gewiss nicht! Und im tiefsten Inneren glaub ich, dass das sowohl die Verantwortlichen wissen als auch jene, die sie unterstützen.

Als ob die Folter in den Gefängnissen nicht ausreichen würde, wird den Menschen auch das Leben in Freiheit unmöglich gemacht: Reisepässe werden annulliert, Zeugnisse für ungültig erklärt. Entlassene Menschen haben keine Aussicht auf eine Neueinstellung, nirgends. Dabei sind es meist unbewiesene Vorwürfe, es gibt gar keine Gerichtsurteile. Unternehmen, die die arbeitslosen Menschen einstellen wollen, werden geschlossen und oft auch enteignet. Ihre Kinder dürfen nicht auf eine Schule, das Recht auf medizinische Behandlung wird ihnen verwehrt. Anwälte, die sich bereit erklären, ihre Verteidigung vor Gericht zu übernehmen, verlieren ihre Lizenz.

Die Mächtigen wollen, dass sie im Land bleiben und leiden; hungern sollen sie, ohne Lohn und Brot auf der Straße landen und zusehen, wie einer nach dem anderen von Depressionen und Krankheiten geplagt den Tod herbeisehnt.

Der Grund für so viel Barbarei kann nicht nur Hass und Neid sein.

Es muss eine durchdachte Strategie dahinter stecken: Anscheinend will man über Folter, Unterdrückung, Rufmord und Enteignung erreichen, dass die Opfer an einen Punkt gelangen, an dem sie erfüllt von Rache und Hass „Es reicht!“ sagen und zur Gewalt greifen.

Damit hätten ihre Peiniger das erreicht, was sie seit Jahren versuchen, aber nicht schaffen: Beweise dafür erbringen, dass es sich bei der Hizmet-Bewegung um eine Terrororganisation handelt.

Damit wären sie ihrem Plan, die Hizmet-Bewegung nicht nur in der Türkei, sondern weltweit zu vernichten, einen großen Schritt nähergekommen.

Ein perfider Plan.