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Gesellschaft

Eklat: AfD bricht Gespräch mit ZMD ab

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Das mit Spannung erwartete Gespräch zwischen der AfD-Spitze und dem Zentralrat der Muslime (ZMD) am Montag in Berlin ist ergebnislos abgebrochen worden. Nach einer Stunde trennten sich beide Seiten „ohne Annäherung“, wie es hieß.

Der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek hatte Vertreter der islamkritischen Partei eingeladen. Zusammentreffen sollten die AfD-Vorsitzende Frauke Petry, Vize Albrecht Glaser und Vorstandsmitglied Paul Hampel sowie drei Vertreter des ZMD. Im Vorfeld waren von beiden Seiten klare Erwartungen an das Treffen formuliert worden.

Petry sagte, die Vertreter des Zentralrats hätten die Alternative für Deutschland in die Nähe des Dritten Reichs gerückt. Das sei inakzeptabel. Deshalb habe man das Gespräch abgebrochen. „Wir haben die Gespräche abgebrochen, weil wir leider nicht erreicht haben, was das Ziel dieses Diskurses war“, sagte sie. Die ZMD-Vertreter hätten nicht auf Augenhöhe kommuniziert: „Stattdessen mussten wir uns vorwerfen lassen, eine Partei des Dritten Reiches zu sein.“ Petry sprach von emotionalen Hürden und warf dem Zentralrat der Muslime vor, „zu einem sachlichen Dialog offensichtlich nicht bereit“ gewesen zu sein.

Der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek sagte, die AfD habe sich geweigert, Passagen aus ihrem Parteiprogramm zu streichen, die sich gegen die Muslime richteten. „Man hat von uns verlangt, ein demokratisch beschlossenes Parteiprogramm zurückzunehmen“, empörte sich Petry.

Die Alternative für Deutschland hatte Anfang Mai ein Parteiprogramm verabschiedet, in dem es heißt, „der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Daraufhin erklärte der ZMD-Vorsitzende, zum ersten Mal seit dem Ende der Nazi-Herrschaft gebe es in Deutschland eine Partei, „die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“.

Mazyek betonte nochmals den Standpunkt des ZMD, dass das Grundgesetz „nicht verhandelbar“ sei.