Politik
Erdoğan: „2023 ist nicht das Ziel einer Partei, sondern der Türkei“
Recep Tayyip Erdoğan ist zurück. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Wahlsonntag gibt er sich nicht aggressiv und angriffslustig, sondern spricht sich für eine schnelle Regierungsbildung aus. Das Ziel 2023 behält er im Auge.
Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach den Parlamentswahlen in der Türkei hat sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan für eine schnelle Regierungsbildung ausgesprochen. Jeder solle nun „sein Ego beiseitelegen“, sagte er am Donnerstag während einer Abschlusszeremonie vor in- und ausländischen Studenten in Ankara. Es solle sobald wie möglich eine Regierung gebildet werden. Er sei sich seiner Rolle und Verantwortung, die ihm dabei zukomme, als erster direkt vom Volk gewählter Präsident bewusst.
Indirekt sprach er sich auch gegen Neuwahlen aus. Das Volk habe gesprochen und seinen Wunsch mitgeteilt. Der Politik obliege es, diesen Wunsch umzumünzen. „Das Bild, das sich uns bietet, zeigt, dass keine Partei alleine die Regierung bilden kann. Ich hoffe, dass alle Beteiligten dieses Bild gut lesen und deuten“, sagte der Präsident.
Anders als bei seinen Auftritten vor der Wahl griff er weder die Opposition an, noch hob er die Rolle der AKP hervor. Das von ihm ausgerufene Ziel „2023“ sei nicht das Ziel einer Partei, sondern der Türkei. In jenem Jahr feiert die Türkische Republik ihren 100. Geburtstag. Erdoğan hatte seinerzeit dieses Datum als Fixpunkt in der AKP-Agenda etabliert. Die Türkei soll dann unter anderem zu den Top-10-Wirtschaftsnationen der Welt zählen.
AKP: Auf der Suche nach… einem Koalitionspartner
Bei der Wahl am Sonntag hatte die AKP nach zwölf Jahren an der Macht ihre absolute Mehrheit verloren. Sie ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen.
Als Partner kommen die ultrarechte MHP oder die Mitte-Links Partei CHP infrage. Die pro-kurdische HDP hat eine Regierungsbeteiligung mit der AKP definitiv ausgeschlossen. Rechnerisch wäre auch eine Koalition der drei Oppositionsparteien möglich. Sollte es nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, kann Erdoğan Neuwahlen ausrufen.
Der Stimmenverlust der AKP war auch eine Niederlage Erdoğans, der für die AKP und für ein Präsidialsystem mit ihm an der Spitze geworben hatte. Nach der Wahl war der sonst täglich präsente Erdoğan fast vier Tage nicht in der Öffentlichkeit zu sehen.
Am Mittwoch hatte er sich mit dem früheren CHP-Chef Deniz Baykal getroffen. Dies wurde hinter den Kulissen als erste Annäherung zwischen der AKP und CHP gedeutet. Premierminister Davutoğlu hingegen betonte am Mittwochabend, dass er das Treffen der beiden Politiker zwar begrüße, es aber keinesfalls die Aufgabe des Präsidenten sei, Koalitionsgespräche zu führen. (dtj/dpa)
