Erdoğan: „Es musste so sein“

In der Türkei haben am Sonntagmorgen die Neuwahlen zum Parlament begonnen. Im Osten des Landes öffneten die Wahllokale um 7.00 Uhr (Ortszeit/5.00 Uhr MEZ), im Rest der Türkei eine Stunde später. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte die Neuwahl ausgerufen, als nach der Abstimmung am 7. Juni keine Regierungskoalition zustande kam. Damals hatte die AKP erstmals seit der Übernahme der Regierung im Jahr 2002 die absolute Mehrheit der Sitze verfehlt.

Umfragen vor der Wahl vom Sonntag sagten ein ähnliches Ergebnis wie im Juni voraus. Eine künftige AKP-Alleinregierung wäre demnach erneut unwahrscheinlich. Alle Umfragen sehen die pro-kurdische HDP wieder oberhalb der Zehnprozenthürde. Der überraschende Einzug der HDP ins Parlament im Juni hatte die AKP die absolute Mehrheit gekostet.

Der Verlust der absoluten Mehrheit war auch eine Niederlage für Erdoğan. Er hatte vor der Juni-Wahl Wahlkampf für die von ihm mitbegründete AKP betrieben, obwohl die Verfassung dem Staatsoberhaupt Neutralität vorschreibt.

Erdoğans Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems, wofür er aber eine starke AKP-Alleinregierung benötigt. Die Opposition warf ihm vor, er habe eine Koalition verhindert, um bei der Neuwahl doch wieder eine absolute Mehrheit für die AKP zu bekommen. Im Anschluss an seine Stimmabgabe erklärte der Staatspräsident am Morgen, dass es keine andere Alternative gegeben habe als Neuwahlen durchzuführen. Nach den Kommunalwahlen im März 2014, den Präsidentschaftswahlen im August 2014 und den Parlamentswahlen im Juni sind es die vierten Wahlen innerhalb von 19 Monaten.

Die Wahllokale im Osten schließen um 17.00 Uhr (Ortszeit/15.00 Uhr MEZ), die im Westen um 18 Uhr. Aussagekräfte Teilergebnisse der Wahl werden noch am Abend erwartet. Insgesamt sind 56,6 Millionen Türken zur Wahl aufgerufen.

Auch im Ausland konnten türkische Staatsbürger wählen. Dort fiel die Wahlbeteiligung höher als erwartet aus.