Erdoğan: Kooperation mit der EU auf höchstes Niveau tragen

Trotz angespannter Beziehungen zu Europa will Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Bemühungen um einen EU-Beitritt der Türkei weiterführen. Zugleich warnte er in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung zum Europatag vor zunehmender Islamfeindlichkeit und Rassismus in Europa, die die Beziehungen zur Türkei «vergiften» würden.

Erdoğan bezeichnete den Beitrittsprozess als «strategisches Ziel». Die Türkei wolle ihn in gegenseitiger Achtung und Gleichberechtigung fortsetzen. Die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise nannte Erdoğan als positives Beispiel. «Unser Wunsch ist, unsere Kooperation mit der EU in Bereichen wie Migration, Wirtschaft, Energie, Zollunion und Beitrittsverhandlungen auf das höchste Niveau zu tragen», sagte er.

Vergangene Woche hatte Erdoğan noch schärfere Töne angeschlagen und gefordert, die EU müsse neue Beitrittskapitel öffnen und ihre «Versprechen» halten, ansonsten werde sich die Türkei aus den Verhandlungen verabschieden.

Am Europatag erinnert die EU an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman vom Mai 1950, die Montanunion zu gründen. Es wurde die Keimzelle der EU.

Zuletzt hatten deutsche und europäische Politiker eine mögliche Einführung der Todesstrafe als Hindernis für einen EU-Beitritt der Türkei bezeichnet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Türkei davor gewarnt, die Todesstrafe wiedereinzuführen und damit einen Beitritt zur Europäischen Union endgültig aufzugeben. «Wenn aus der Einführung der Todesstrafe mehr als Rhetorik würde, wäre das ganz klar eine Absage der Türkei an die europäische Familie», sagte Juncker