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Erdoğan: „Ist das euer Verständnis von Demokratie?“

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich am Montagvormittag erstmals zum Ergebnis der am Sonntag abgehaltenen Neuwahlen zum Parlament in der Türkei geäußert.

Nach dem Morgen-Gebet in der symbolträchtigen Eyüp-Sultan-Moschee in Istanbul rief er zum Zusammenhalt auf. „Lasst uns Eins sein, uns verbrüdern und alle gemeinsam die Türkei bilden“, sagte der Präsident, dessen frühere Partei AKP über 49 % der Stimmen auf sich vereinen konnte. Er machte in letzter Zeit keinen Hehl daraus, dass die AKP weiter „die Partei seines Herzens“ sei.

An die ausländischen Medien gerichtet erklärte er, dass diese ein zweifelhaftes Demokratieverständnis hätten. „Seit dem Tag, an dem das Volk Erdoğan mit 52 % zum Präsidenten gewählt hat, haben sie dies immer noch nicht respektiert. Jetzt hat eine Partei die absolute Mehrheit errungen. Eigentlich muss auch jetzt die ganze Welt dem seinen Respekt zollen, aber dem ist nicht so. Ich sehe diese Reife nicht.“ Daraufhin legte der Präsident, dessen eigenes Verständnis von Demokratie seinen Kritikern zufolge auf die Wahlurne beschränkt ist, nach: „Ist das euer Verständnis von Demokratie?“

Der Präsident ist bekannt dafür, sich regelmäßig mit in- und ausländischen Medien anzulegen. Seine ersten Äußerungen nach den Wahlen deuten darauf hin, dass er nicht von dieser Linie abweichen wird.