Erdoğan kommt Sonntag nach Deutschland

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wird am Sonntag, dem 10. Mai, nach Deutschland und Belgien kommen. Das verkündete Süleyman Çelik, der Vorsitzende der UETD, heute auf Twitter. Unbestätigten Meldungen in sozialen Medien zufolge soll die Veranstaltung in Karlsruhe stattfinden.

Die UETD, die Union Europäisch-Türkischer Demokraten, ist ein politischer Verein, der europaweit organisiert ist. Er wird insbesondere in Deutschland als Interessenvertretung und Lobbyorganisation der Regierungspartei AKP wahrgenommen und hat in der Vergangenheit bereits Besuche Erdoğans und Kundgebungen zur Unterstützung der türkischen Regierungspolitik organisiert.

In den letzten Wochen waren bereits die Spitzenkandidaten und Vorsitzenden der wichtigsten Parteien für Wahlkampfauftritte nach Deutschland gekommen, unter anderem Ahmet Davutoğlu (Ministerpräsident, AKP), Kemal Kılıçdaroğlu (CHP), Devlet Bahçeli (MHP), Selahattin Demirtaş (HDP) und Doğu Perinçek (Vatan Partisi).

Obwohl Erdoğan als Staatspräsident per Verfassung zur Überparteilichkeit und politischer Neutralität verpflichtet ist, scheut er sich nicht, sich täglich in politische Belange einzumischen und unverhohlen Wahlkampf für die AKP zu machen. Es ist davon auszugehen, dass die Absicht seines Besuches am 10. Mai ebenfalls eine Wahlkampfveranstaltung für die Regierungspartei ist. Seine Auftritte in Deutschland sorgten in den letzten Jahren bereits öfter für öffentliche Diskussionen, so auch sein berüchtigter Auftritt in Köln 2008, bei dem er Assimilation als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete.

Zuletzt besuchte er Deutschland vor einem knappen Jahr, im Mai 2014. Offizieller Anlass war der zehnte Geburtstag der UETD, aber auch bei diesem Besuch war der eigentliche Hintergrund die bevorstehende Präsidentschaftswahl.

Sayın Cumhurbaşkanımız Recep Tayyip Erdoğan 10 Mayıs Pazar günü Almanya ve Belçika’da Vatandaşlarımızla buluşuyor.

— Süleyman Çelik (@SueleymanC) 5. Mai 2015