Politik
Erdoğan, Merkel und Macron beraten sich zur Lage der Flüchtlinge
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan will am morgigen Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron voraussichtlich auch über die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze beraten. Ein Regierungssprecher in Berlin sagte am Sonntag, es sei kein Treffen geplant, sondern man werde per Videokonferenz miteinander sprechen. Hintergrund dieses Verfahrens ist die Bedrohung durch das neuartige Coronavirus.
Erdoğan hatte ursprünglich ein Treffen in Istanbul geplant. Der türkische Präsident hatte sich am vergangenen Montag in Brüssel mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel getroffen. Anlass war die Entscheidung des türkischen Präsidenten, Flüchtlinge und Migranten nicht mehr von der Einreise in die EU abzuhalten. Daraufhin kamen Tausende Menschen an die Grenze zu Griechenland.
Der Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei vom März 2016 sieht eigentlich vor, dass die Türkei gegen illegale Migration vorgeht. Ankara erhält im Gegenzug unter anderem finanzielle Unterstützung von insgesamt sechs Milliarden Euro. Laut EU-Kommission sind bislang 4,7 Milliarden Euro vertraglich vergeben und rund 3,2 Milliarden ausbezahlt. Die Türkei hält die Hilfen für unzureichend.
