Recep Tayyip Erdoğan im Dezember 2020. Damals war er noch davon überzeugt, dass die USA die Türkei von sich abhängig machen wolle. Foto: /Turkish Presidency/AP/dpa

Der türkische Präsident hat die US-Sanktionen wegen der Nutzung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 scharf verurteilt.

„Diese Entscheidung ist ein offenkundiger Angriff auf die Souveränitätsrechte unseres Landes“, sagte Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch. Die Türkei sei das erste Land in der Nato, auf das Sanktionen im Rahmen des sogenannten Caatsa-Gesetzes der USA angewendet würden. „Was ist das für ein Verbündeter? Was ist das für eine Allianz?“, schimpfte er.

Washington hatte am Montag wegen der Nutzung der S-400 Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. Grundlage der Strafmaßnahmen ist das Caatsa-Gesetz (Countering America’s Adversaries Through Sanctions) aus dem Jahr 2017. Demnach kann der US-Präsident Strafmaßnahmen gegen Dritte bei einer „bedeutenden Transaktion“ mit dem Verteidigungssektor der russischen Regierung verhängen.

„Sanktionswaffe“

Erdoğan sprach von einem Versuch, die Türkei durch einseitige Drohungen von ihrem Weg abzubringen. Die USA hätten ihre „Sanktionswaffe gezogen“. Das Ziel sei, „jüngste Durchbrüche“ in der türkischen Verteidigungsindustrie zu verhindern und das Land vollkommen von den USA abhängig zu machen.

Die US-Sanktionen betreffen das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB), das für die Beschaffung, Produktion und Entwicklung von Rüstungsgütern verantwortlich ist. Das Außenministerium in Ankara hatte die Strafmaßnahmen umgehend als „ungerecht“ verurteilt und gefordert, sie zurückzunehmen.

Die USA argumentieren, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt. Sie hatten der Türkei den Verkauf des eigenen Flugabwehrsystems Patriot angeboten. Ein Deal war allerdings nicht zustande gekommen, weshalb sich Ankara nach Alternativen umgesehen hatte.

dpa/dtj