Erdoğan: „Niemand soll versuchen, den Staatspräsidenten zu bevormunden“

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, am 19. Januar unter seinem Vorsitz eine Kabinettssitzung durchführen zu wollen.

Erdoğan erinnerte an seine Worte nach der Wahl, dass er kein gewöhnlicher Präsident sein werde. „Ich werde die Kompetenzen, die mir die Verfassung als Präsident einräumt, voll ausnutzen“, hatte er auch im Vorfeld der Wahl, die er am 10. August für sich entschied, immer wieder betont.

Er könne nicht nachvollziehen, dass dies in einigen Kreisen für Kritik sorge. Der Staatspräsident stehe an der Spitze des Landes, niemand solle versuchen, ihn zu bevormunden. Er sei auch zuversichtlich, dass regelmäßige Kabinettssitzungen unter seiner Leitung der Türkei auf dem Weg ins Jahr 2023 helfen würden. In diesem Jahr feiert die Republik ihren 100. Geburtstag. Die Türkei will bis dahin zu den führenden Wirtschaftsnationen der Welt gehören.

Es hatte bereits im Vorfeld Spekulationen gegeben, wonach Erdoğan am 5. Januar eine Kabinettssitzung leiten werde. Dies hatte der AKP-Abgeordnete Binali Yıldırım (Izmir) verlautbart. Premierminister Ahmet Davutoğlu und sein Vize Bülent Arınç hatten Yıldırım daraufhin jedoch widersprochen. Davutoğlu hatte zudem erklärt, dass derartige Sitzungen nur eine Ausnahme bilden könnten und sie nur von ihm oder vom Staatspräsidenten selbst angekündigt werden würden.