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Erdoğan-Vertrauter Yeneroğlu tritt aus AKP aus

Der in Deutschland aufgewachsene Politiker Mustafa Yeneroğlu ist aus der Regierungspartei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ausgetreten. Er habe zunächst seinen Rücktritt vom AKP-Parteivorstand eingereicht und verlasse nun – auf Verlangen Erdoğans – auch die Partei, erklärte Yeneroğlu am Mittwoch in Ankara.

Zu den Gründen sagte Yeneroğlu, er habe es nicht mit seinen Prinzipien vereinbaren können, in manchen Angelegenheiten zu schweigen. Erdoğan habe ihn zur Politik gebracht, sagte Yeneroğlu. In den letzten zwei, drei Jahren habe er jedoch vermehrt Kritik wegen Menschenrechtsverstößen oder einer «Schädigung von demokratischen Institutionen» geäußert, so Yeneroğlu. Zuletzt habe er keine Hoffnung mehr gehabt, dass seine Kritik auch gehört werde, sagte der Politiker.

«Türkei hat keine starke Demokratie wie Deutschland»

«Ich glaube wirklich sehr fest daran, dass die Türkei eine genauso starke Demokratie haben kann wie Deutschland, Schweden oder Norwegen», sagte er. Yeneroğlu war seit 2018 Mitglied des AKP-Parteivorstands und galt als Erdoğan-Vertrauter. Er ist in Köln zur Schule gegangen und hat dort Jura studiert.

In den letzten Monaten waren zahlreiche Politiker aus Erdoğans AKP ausgetreten, darunter der ehemalige Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu und der ehemalige Vize-Ministerpräsident Ali Babacan. Davutoğlu hatte zudem die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Auch Babacan will Medienberichten zufolge eine neue Partei gründen.

dpa/dtj

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