Recep Tayyip Erdoğan und Barrack Obama

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat keine Zeit für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Erdoğan sagte in den vergangenen Wochen, dass er entweder im August oder September in die USA reisen wolle, um sich mit Präsident Obama zu treffen. Doch wie türkischen Medienberichten zu entnehmen war, hat Obama in seinem Terminkalender keinen Platz für ein Vier-Augen-Gespräch mit Erdoğan. Demnach soll Washington darauf verwiesen haben, dass Obamas Terminkalender zu voll sei und er außerdem ohnehin im November zum G20-Gipfel nach Antalya reisen werde. Dort können die beiden Präsidenten zusammentreffen.

Bei seinem Rückflug aus Indonesien Anfang August sagte Erdoğan mitfliegenden Pressevertretern gegenüber, dass er zur Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York sein wolle. Er ergänzte, „Wir haben noch nicht entschieden. Es könnte sein, dass ich im September in die USA reise, wenn  ich an der Generalversammlung teilnehme; wenn nicht, dann vielleicht noch in diesem Monat.“

Erdoğans Ziel soll sein, gemeinsam mit Obama an einer Moscheeeröffnung in Maryland teilzunehmen, deren Bau kürzlich abgeschlossen wurde. Die Beziehung Erdoğans zu Obama gilt seit seinem Besuch im Mai 2013 als gestört. Nach jenem Besuch machte Erdoğan vertrauliche Gesprächsinhalte publik, welche vom Weißen Haus dementiert wurden. Im vergangenen Jahr gab Erdoğan zu, dass er früher direkt mit Obama habe telefonieren können, dies sei aber nicht mehr möglich.

Die türkisch-amerikanischen Beziehungen gelten schon seit längerem als belastet. Einst sehr enge Verbündete, verschlechterte sich das Verhältnis unter der Ägide Recep Tayyip Erdoğans zunehmend. Zuletzt stand Erdoğans Weigerung, sich am Kampf gegen den IS zu beteiligen im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Nachdem die Türkei als Folge des Anschlags in Suruç der Terrormiliz den Krieg erklärte und den US-Streitkräften nach monatelanger Weigerung die Nutzung des Stützpunktes İncirlik ermöglichte, schienen sich die Beziehungen wieder zu bessern. Doch die USA sind mit dem einseitigen Vorgehen des türkischen Militärs gegen die PKK und insbesondere die YPG, unzufrieden. US-Verteidigungsminister Ash Carter bemängelte das Vorgehen Ankaras gegen den IS und erinnerte die türkische Regierung an ihre Verpflichtungen als Verbündete im Kampf gegen den Terror.

Kınıklıoğlu: Uneinigkeit beim Thema YPG

Der ehemalige AKP-Politiker und Experte für türkisch-amerikanische Beziehungen Suat Kınıklıoğlu weist auf Differenzen zwischen Washington und Ankara bei der Einstufung kurdischer Kräfte hin. Beide Regierungen stufen die PKK als Terrororganisation ein. Bezüglich der YPG, dem syrischen Arm der PKK, gehen die Ansichten jedoch auseinander. Während Washington die YPG als Verbündete im Kampf gegen den IS sieht, bekämpft Ankara sie vehement, um die Entstehung eines kurdischen Staates an der türkischen Grenze in Nordsyrien zu verhindern.

„Im vergangenen Jahr bekam die YPG trotz des Widerstandes der Türkei militärische Hilfe. Seitdem haben sich die Beziehungen Washingtons zur YPG rasant verbessert. Das geht so weit, dass ein Kommandeur der YPG im Kommandozimmer der Amerikaner sitzt und die Angriffsziele gegen den IS gemeinsam mit ihnen bestimmt. Die Amerikaner vertrauen der YPG also, obwohl ihnen ihre Beziehung zur PKK bewusst ist. Sie argumentieren damit, dass die YPG auf keiner internationalen Terrorliste aufgeführt wird. Das Hauptproblem für Washington ist die Unwilligkeit der Türkei beim Kampf gegen den IS“ so Kınıklıoğlu in einem Interview mit dem türkischen Wochenmagazin Aksiyon.

Das Amt des Staatspräsidenten hat Recep Tayyip Erdoğan seit genau einem Jahr inne. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern hat er in dieser Zeit keinen offiziellen Staatsbesuch bei den wichtigsten westlichen Verbündeten abgehalten. Er war bisher weder in Washington, noch in Berlin, London oder Paris. Zwar trat er vor den Parlamentswahlen in Karlsruhe auf, doch handelte es sich um einen inoffiziellen Besuch zum 10-jährigen der europäischen AKP-Vertretung UETD („Union der Europäisch-Türkischen Demokraten“).