Die Generalsekretäre Alexander Dobrindt (CSU, l) und Hermann Gröhe (CDU) äußern sich am 04.10.2013 nach den Sondierungsgesprächen zwischen den Unionsparteien und der SPD im Reichstagsgebäude in Berlin über die Verhandlungen.

Union und SPD haben nach einem ersten Sondierungsgespräch in Berlin ein weiteres Treffen vereinbart. Dieses sei am 14. Oktober geplant, kündigte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag in Berlin an. Nahles sagte nach dem knapp dreistündigen Treffen: «Es war eine aufgeschlossene Atmosphäre». Man habe Übereinstimmungen festgestellt, aber auch strittige Punkte identifiziert. Man habe über große Themenblöcke wie etwa die Steuerpolitik gesprochen. Nahles betonte: «Es werden weitere Gespräche notwendig sein.»

Die CSU sieht nach Angaben von Generalsekretär Alexander Dobrindt eine Basis für weitere Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD über eine mögliche Koalition. Alle Beteiligten hätten bei dem ersten Treffen Gemeinsamkeiten betont und nicht versucht, damit zu beginnen, die Unterschiede herauszustellen. «Auf Grundlage dieser Gemeinsamkeiten kann man weitere Gespräche führen», sagte Dobrindt am Freitag in Berlin nach ersten Sondierungsgesprächen.

Dobrindt deutete an, dass strittige Themen wie die CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut für Ausländer zunächst nicht im Vordergrund standen. Alle Beteiligten wüssten, wie die Position der jeweils anderen Seite sei. Dies müsse nicht wiederholt werden. Da gebe es feststehende Positionen, die nicht verrückbar seien.

Dobrindt betonte, Ziel einer zweiten Sondierungsrunde mit der SPD sei festzustellen, ob man danach Koalitionsgespräche starte oder nicht. Die Union will sich am 10. Oktober auch mit den Grünen zu einem Sondierungsgespräch treffen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, parallele Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen werde es aber nicht geben.

(dpa/dtj)