EU erwägt Spitzentreffen mit Türkei

Nach monatelanger diplomatischer Eiszeit erwägt die Europäische Union ein neues Spitzentreffen mit der Türkei. Details seien aber noch offen, erklärten EU-Diplomaten am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Die Tageszeitung «Die Welt» hatte von einem für Ende März geplanten EU-Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan berichtet. Die EU solle durch Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und Parlamentspräsident Antonio Tajani vertreten sein sowie durch den bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow. Tagungsort könnten laut «Welt» Sofia oder Brüssel sein.

Bulgarien hatte zu Jahresbeginn den Vorsitz der 28 EU-Länder übernommen und auf bessere Beziehungen zur Türkeigedrungen. Vergangene Woche hatte Außenministerin Ekaterina Sachariewa bereits öffentlich für ein hochrangiges EU-Treffen mit der türkischen Regierung geworben. Bulgarien grenzt direkt an die Türkei.

Beziehungen EU-Türkei seit Putschversuch 2016 angespannt 

Die Beziehungen zwischen Brüssel und Ankara sind seit dem Putschversuch in der Türkei 2016 sehr gespannt. Die EU hat die Verhandlungen über einen EU-Beitritt des Landes wegen Rechtsstaatsbedenken de facto auf Eis gelegt. Auch geplante Gespräche über eine Vertiefung der Zollunion haben noch nicht begonnen.

Laut «Welt» will die EU diese Themen dieses Jahr auch nicht angehen. Vielmehr solle es bei dem Treffen beispielsweise um Anti-Terror-Kampf, Migrationspolitik, Energiefragen oder Studentenaustausch gehen.

Thema dürften auch die nächsten drei Milliarden Euro Flüchtlingshilfe sein. Die EU hatte das Geld bereits 2016 der Türkei zugesagt, sobald erste Hilfen in gleicher Höhe aufgebraucht sind. Die ersten drei Milliarden Euro waren nach EU-Angaben zu Jahresbeginn verplant.

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dpa/dtj