Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten wird wahrscheinlicher

Die Fraktionen des Europaparlaments haben sich hinter den christdemokratischen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, gestellt. Das teilte der Präsident der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, am Dienstag nach einem Treffen mit den Vorsitzenden der politischen Gruppen in Brüssel mit. Damit lässt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, seinem Konkurrenten aus den Reihen der EVP den Vortritt.

Damit hat Juncker den Vortritt bei dem Versuch, eine Mehrheit im EU-Parlament zu bilden. Die Fraktionschefs des Europaparlaments beschlossen demnach eine Erklärung, in der sie den EU-Gipfel bitten, Juncker „ein klares Mandat zu geben, die Verhandlungen mit anderen politischen Gruppen zu beginnen.“

Die Christdemokraten wurden bei den Europawahlen am Sonntag die stärkste Kraft. Daher hätten sie nun „das klare Recht“, Mehrheiten zu suchen, sagte Swoboda. In der Wahlnacht hatte Schulz noch gesagt, er wolle „auch eine Initiative ergreifen, um eine Mehrheit für mein Programm zu finden“ – und sich zum EU-Kommissionspräsidenten wählen zu lassen.

Der Kommissionspräsident wird auf Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs vom Parlament mit absoluter Mehrheit gewählt.