Europa in der globalisierten Welt

Nationen haben das Recht auf Irrtum

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Die Globalisierung schreitet voran und erfasst immer weitere Bereiche. L├Ąngst ist die Politik davon betroffen, das handelnde Personal muss fast in Echtzeit auf neu hinzutretende Ereignisse reagieren, die sozialen Medien sorgen auf ihre Weise f├╝r zus├Ątzlichen Druck. Kaum ein prominenter Politiker kommt ohne Twittern aus. Bildlich gesprochen, befinden wir uns in Prozessen, in m├Ąchtigen Str├Âmen wieder, die uns mitreissen, gegen die sich auch die Politik nicht stemmen kann, weil sie kaum noch Zeit hat, Positionsbestimmungen vorzunehmen. Sie reagiert, das Tempo der Weltgeschichte ist ÔÇô zumindest momentan ÔÇô zu hoch.

Die Entwicklungen zu verdammen, hilft nicht weiter, denn sie haben auch ihr Gutes. Denn die Verflechtung der Volkswirtschaften schreitet weiter voran, G├╝ter, Kapital und Menschen bewegen sich in hohem Tempo und lassen sich auch nicht abstoppen ÔÇô so meine These ÔÇô wenn es, wie vor ein paar Tagen in Gro├čbritannien geschehen, zu einer gro├čen Richtungsentscheidung kommt. Gro├čbritannien wird ÔÇô wie auch immer der politische Prozess weiterl├Ąuft ÔÇô Bestandteil Europas bleiben. Zumindest auf unserem Kontinent leben wir nicht mehr im Zeitalter von Krieg und Frieden, nicht in der Farbgebung von Schwarz und Wei├č, sondern in einer Grauzone. Anders gesagt, die europ├Ąische Politik wird Auswege finden, um Gro├čbritannien weiter an sich zu binden, und am Ende werden auch die Briten daf├╝r sorgen, dass es bei einem vern├╝nftigen Miteinander bleibt. Auf den Brexitbeschluss werden andere Beschl├╝sse folgen, Menschen haben ein Recht auf Irrtum, auch Nationen. 35 Kilometer Meer zwischen Dover und Calais sind ├╝berbr├╝ckbar, der waghalsige franz├Âsische Pilot Bl├ęriot hat dies schon im Jahre 1909 beweisen, als er erstmals im Flugzeug den ├ärmelkanal ├╝berquerte. Bl├ęriotÔÇś sches Denken ist jetzt in der europ├Ąischen Politik gefragt.

Die europ├Ąische Politik wird Auswege finden, um Gro├čbritannien weiter an sich zu binden, und am Ende werden auch die Briten daf├╝r sorgen, dass es bei einem vern├╝nftigen Miteinander bleibt.

Europa und die deutsche F├╝hrungsst├Ąrke┬á

Viele Blicke richten sich auf Deutschland, auf die Kanzlerin, die nach den Fehleinsch├Ątzungen in ihrer Fl├╝chtlingspolitik seit dem Votum der britischen W├Ąhler in der Au├čenpolitik alles richtig gemacht hat. Man darf die Briten jetzt nicht dr├Ąngen, den Antrag auf Austritt aus der EU zu stellen. Man muss ihnen Zeit geben, die neue Lage zu analysieren wie dies auch f├╝r den Rest Europas gilt. Denn wenn die letzten Tage und Wochen eines gezeigt haben, dann das, dass Europa gegenw├Ąrtig deutsche F├╝hrungsst├Ąrke nicht vertr├Ągt. Jeder, der in diesen Tagen vorschl├Ągt, die politische Zusammenarbeit in der Gemeinschaft zu vertiefen, liegt falsch. Er beurteilt auch deswegen die Lage unzutreffend, weil die momentane Schwebesituation, in der sich die EU befindet, von den Partnern als Machtzuwachs f├╝r Deutschland verstanden wird. Aber die Bundesregierung kann mit diesem “Mehrwert” kurzfristig nichts anfangen, sie steht einer Phalanx von EU-Staaten gegen├╝ber, die entweder ein Ende der Sparpolitik und mehr Ausgaben w├╝nschen oder mehr R├╝stungsanstrengungen, um der russischen verdeckten und offenen Aggressionspolitik in Mittel- und Osteuropa zu begegnen. Die gr├Â├čte Herausforderung f├╝r Deutschland ist unter solchen Umst├Ąnden, die Gemeinschaft in den kommenden ein, zwei Jahren ÔÇô weiter kann man nicht vorausschauen ÔÇô einigerma├čen zusammenzuhalten und vor allem bei der Herausforderung, die die gro├če Fl├╝chtlingsbewegung darstellt, die Konsensbildung voranzutreiben. Die Quote ist keine Antwort.

Versteckte Hilferufe

Sp├Ątestens hier kommt die T├╝rkei ins Blickfeld, ein gro├čes Schiff mit Motorschaden, das zwischen Europa und den autokratischen Regimes dieser Welt, hei├čen sie Russland, tragen sie arabische Namen, treibt. Nahezu w├Âchentlich sorgt Pr├Ąsident Erdo─čan f├╝r ├ťberraschungen, f├╝r unerwartete Kurswechsel, die auch als versteckte Hilferufe gedeutet werden k├Ânnen, die anzeigen, wie stark sich die T├╝rkei nach guten Jahren ihrer Au├čenpolitik international isoliert hat. Zwar verbietet sich der Vergleich mit Gro├čbritannien, aber in einer Hinsicht trifft er am Ende doch zu: Europa ist mit der T├╝rkei wie die Insel verflochten, wirtschaftlich, b├╝ndnispolitisch, vor allem aber durch die Menschen. Das l├Ąsst sich nicht trennen. Es m├╝ssen daher auch im Falle der T├╝rkei Wege gesucht werden, den Schwebezustand zu ├╝berwinden, in dem sich die Beziehung gegenw├Ąrtig befindet. Da die europ├Ąische Politik die Kraft dazu nicht hat, Deutschland zu viel “Realpolitik” auf Kosten der t├╝rkischen Opposition betreibt, sind die Zivilgesellschaften gefragt. Sie sind st├Ąrker, als manche glauben, in London machen sich die Pro-Europ├Ąer bei gro├čen Demonstrationen Mut, in Istanbul und in Ankara ist dies gegenw├Ąrtig nicht m├Âglich. Aber die Ideen sind in den K├Âpfen und verbleiben dort. Man muss daher nicht nur Gro├čbritannien, sondern auch der T├╝rkei eine Chance geben.