SPD führt, Grüne holen auf, CDU auf Platz zwei

Am kommenden Sonntag wählen über 400 Millionen Menschen das Europaparlament. Wie bei der Bundestagswahl spielen auch die Stimmen der Menschen mit Migrationshintergrund, darunter die der deutschen Staatsbürger mit türkischer Herkunft, eine wichtige Rolle. Wie werden sie am Sonntag wählen? Im Auftrag von DTJ Online führte die Wahlforschungsinitiative endaX eine Umfrage durch, an der 646 Deutschtürken teilnahmen.

Demnach wird am kommenden Sonntag eine Mehrheit von 42,7% der wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Deutschland die SPD wählen. Wie bei der Bundestagswahl hat die CDU die Grünen vom zweiten Platz verdrängt. 33,2% der Befragten beabsichtigen ihre Stimme der CDU zu geben, wohingegen die Grünen einen Anteil von 18,8% der Stimmen auf sich vereinen können. Damit verbessern sie sich im Vergleich zur Bundestagswahl deutlich. Damals hatten 8,9% der wahlberechtigten Türkinnen und Türken Grün gewählt.

Die Grünen erholen sich und gewinnen Vertrauen zurück

Damit erholen sich die Grünen und scheinen das Grundvertrauen der Community zurück gewonnen zu haben. Kamuran Sezer, Projektleiter der Initiative „endaX“, führt dazu an: „SPD ist die dominierende Kraft in der Community, wenn auch die CDU ihr gefährlich nahe rückt. Der Umstand aber, dass die Grünen ihr schlechtes Ergebnis aus der Bundestagswahl deutlich verbessern konnten, zeigt, dass der Kampf um den zweiten Platz noch nicht entschieden ist.“

Unter den kleinen Parteien dominiert die FDP, die voraussichtlich auf 1,8% kommen wird. Dabei kamen die Liberalen bei der Bundestagswahl auf über 6% in der Community. Die endaX-Studie von damals zeigte, dass sie viele Protestwähler auf sich vereinigen konnte. Offensichtlich ist es der FDP nicht gelungen, diese Zustimmung nachhaltig an sich zu binden. Ein wenig überraschend ist, dass 1,3% der Stimmen voraussichtlich an die Piraten gehen wird. 0,4% der wahlberechtigten Türkinnen und Türken möchten der AfD eine Chance geben.

Nicht-wahlberechtigte Türken würden SPD und CDU wählen

Die Linke erreichen 0,8% der Stimmen. Dazu Sezer: „Ich weiß, dass insbesondere die Linke von den Ergebnissen der endaX-Studie enttäuscht werden, die sie sicherlich auch irritiert. Ich glaube, die Linke muss einsehen, dass ihr Wählerstamm außerhalb der türkischen Community liegt. Wenn sie aber dort Stimmen gewinnen möchte, dann muss sie ihre Ansprache und Programmatik noch spezifischer auf eine Gruppe ausrichten, die selbst oder deren Vorfahren überwiegend als Arbeitsmigranten nach Deutschland gekommen sind.“

Während über 86% der Deutschlandtürken bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgegeben haben, geben 77% der Befragten an, dass sie an der Europawahl teilnehmen werden. Allerdings weisen gleichzeitig 18% noch darauf hin, dass sie noch unentschlossen sind, ob und welcher Partei sie ihre Stimme geben möchten. Hier können die Parteien in den letzten Tagen noch sehr wichtige Wählerpotenziale für sich mobilisieren.

Bemerkenswert hingegen sind die Ergebnisse von nicht-wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Deutschland. Die Rangfolge der Parteienpräferenz bleibt, womit die CDU auf den zweiten Platz kommt. Wenn türkische Staatsbürger könnten, würden 34,0% am kommenden Sonntag ihr Kreuz bei der CDU machen. Im Vergleich: Die SPD kommt auf über 39% der Stimmen. Die Fallzahl bei dieser Gruppe ist zwar gering, aber umso deutlicher ist die Tendenz. Süleyman Bağ, Chefredakteur von DTJ-Online, führt dazu an: „Man muss schon sagen, dass dieses Ergebnis eine große Überraschung ist. So wie es aussieht, steht die CDU, die wie alle anderen Parteien ihre Stimmen maximieren möchte, sich selbst im Weg. Von der Modernisierung des Staatsbürgerschafts- und Wahlrechts würde die CDU selbst sehr viel profitieren, sollte diese Tendenz stabil sein.“

Deutschland soll keine nationalen Kompetenzen abgeben

EndaX hat zudem erhoben, wie die türkische Community zu Europa steht. Die Ergebnisse lassen erkennen, dass die Türken in Deutschland viel „normaler“ sind, als man gemessen an den vielen öffentlichen Debatten annehmen würde. Wie die Mehrheitsgesellschaft auch lehnt die türkische Community Europa im Ganzen nicht ab, aber sie ist ihr gegenüber skeptisch. Jeweils eine Hälfte kann sich mit Europa identifizieren oder eben nicht. Mit der Arbeit des Europaparlaments sind 67,8% unzufrieden. 63,6% haben kein Vertrauen in die Arbeit der Europäischen Union.

Erstaunliches Ergebnis: 42,4% sind der Auffassung, dass die EU durch Ausschluss einiger Mitglieder sich verkleinern sollte, um auf diese Weise handlungsfähiger zu werden. 25,6% hingegen würden eine EU-Erweiterung befürworten, womit nicht explizit der EU-Beitritt der Türkei gemeint ist. 53% lehnen sogar ab, dass Deutschland nationale Kompetenzen an die EU überträgt. Dazu Süleyman Bağ: „Offensichtlich sorgen sich die Deutschlandtürken um das Wohl Deutschlands und haben kein Interesse, dieses zu riskieren. Das ist ein Bild über Türken, an das sich einige in unserem Land noch gewöhnen müssen.“

Die Studie „Gehen Sie dieses Jahr zur Europawahl! – Das Meinungsbild der türkischen Diaspora in Deutschland auf die EU und ihre Wahlabsicht“ kann unter www.endax.de/#ergebnisse heruntergeladen werden.

Wer an den künftigen Umfragen teilnehmen möchte, ist eingeladen, sich auf www.endax.de zu registrieren. Die Registrierung dauert eine Minute und ist für die Teilnahme Voraussetzung.