Trotz Sieg: Christdemokraten könnten die Mitgliedsparteien weglaufen

Der christdemokratische Parteienblock EVP errang bei den Wahlen zum Europäischen Parlament nach den in der Nacht zum Montag vom Europaparlament veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen 28,23 Prozent der Stimmen – deutlich weniger als 2009 (35,77). Dies entspricht 212 der 751 Sitze im Europaparlament. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) mit ihrem Spitzenkandidaten Schulz kam mit 24,77 Prozent oder 186 Sitzen auf Platz zwei.

Unterdessen wächst die Befürchtung seitens der EVP, Veränderungen in ihren Reihen könnten auch mögliche Unterstützer für ihren Kandidaten zum Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean Claude Juncker, kosten.

Es könnte sein, dass die italienische Forza Italia (FI) die Fraktion verlässt, nachdem CDU und CSU am betont antideutschen Wahlkampf des früheren Premierministers Silvio Berlusconi Anstoß genommen hatten. Die Forza Italia landete in Italien mit 18% der Stimmen auf Platz drei hinter der Demokratischen Partei von Premierminister Renzi und der Protestpartei „Fünf-Sterne-Bewegung“ des Bloggers Beppe Grillo.

Auch ein Verbleib des Bundes Junger Demokraten (Fidesz) aus Ungarn in der EVP ist ungewiss. Der Fidesz, der in seinem Heimatland mit 51% die absolute Mehrheit errang, hatte sich unter Ministerpräsident Viktor Orban für einen Beitritt der Türkei zur EU ausgesprochen und sich gegen eine Konfrontationspolitik der EU gegenüber Russland gewandt.

Sollten FI und Fidesz aus der EVP austreten und sich beispielsweise mit der von den britischen Konservativen geführten Fraktion Europäischer Konservativer und Reformisten (ECR) zusammenschließen, könnte eine starke Fraktion moderater Eurokritiker entstehen – der sich möglicherweise auch neu im Parlament vertretene Parteien wie die deutsche AfD oder die slowakische NOVA beigesellen könnten.