HDP-Politikerin

Freispruch für HDP-Politikerin Leyla Zana

Die kurdische Politikerin Leyla Zana wurde freigesprochen. Dies berichten türkische Medien übereinstimmend. Der Oppositionspolitikerin der HDP drohte eine 15-jährige Haftstrafe, weil sie an neun mutmaßlich terroristischen Veranstaltungen teilgenommen haben soll. Ihr wurde vorgeworfen, Mitglied der Terrororganisation PKK zu sein. 

Die kurdische Politikerin Zana hatte 2015 für Aufregung gesorgt, als sie den Amtseid während der Vereidigungszeremonie nicht ordnungsgemäß aussprach. Dabei wich Zana in einem kleinen, aber entscheidenden Punkt vom vorgesehenen Text des Eids ab: Anstatt den Schwur bei „Ehre und Gewissen“ auf „die türkische Nation“ („Türk Milleti“) abzulegen, schwor sie auf die „Nation Türkei“ („Türkiye Milleti“).

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