Fuad Massum wird neuer irakischer Präsident

Der Irak hat nach wochenlangem Machtvakuum einen neuen Präsidenten. Das Parlament in Bagdad wählte am Donnerstag den Kurden Fuad Massum zum Staatsoberhaupt. Der Abgeordnete der Patriotischen Union Kurdistan (PUK) erhielt 211 von 228 gültigen Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Präsident Dschalal Talabani an. Dieser war nach mehr als 18 Monaten Aufenthalt im Berliner Charité-Krankenhaus  vergangene Woche im Irak zurückgekehrt.

Nach irakischem Recht muss der Parlamentspräsident Sunnit, der Präsident Kurde und der Ministerpräsident Schiit sein. Auch die jeweiligen Stellvertreter der drei Ämter müssen einer bestimmten Volksgruppe angehören.

Größte Herausforderung seit dem Sturz Saddams

Vor allem die Wahl des Regierungschefs dürfte sich aber noch in die Länge ziehen, da der umstrittene Premier Nouri al-Maliki trotz der schweren innen- und sicherheitspolitischen Krise des Iraks auf eine weitere Amtszeit besteht. Das krisengebeutelte Land steht seit dem Sturz Saddam Husseins 2003 vor seiner größten Herausforderung: Große Teile der sunnitischen Bevölkerung fühlen sich durch die Politik al-Malikis marginalisiert.  Militante sunnitische Gruppen haben Mitte Juni mit dem vom benachbarten Syrien aus operierenden IS (Islamischer Staat) – ehemals ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) – weite Teile des Zweistromlandes unter ihre Kontrolle gebracht.

Im Norden nutzen die irakischen Kurden die momentane Schwäche des irakischen Zentralstaats und planen ein Referendum über ihre Souveränität abzuhalten. Massums Vorgänger galt als Mittler zwischen allen politischen Richtungen des Landes, dessen Einfluss jedoch durch seine lange Abwesenheit und Krankheit eingeschränkt war. (dpa/dtj)