Gabriel gegen EU-Aus der Türkei – „Was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei“

Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, bei den Sanktionen gegen die Türkei den Bogen zu überspannen und zum Beispiel die EU-Betrittsverhandlungen abzubrechen. Darauf warte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nur, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin. «Darauf wartet er, weil er dann sagen kann: Guckt mal, so sind die, die wollen uns nicht.»

Erdogan setze auf ein Gefühl, das es bei Türken leider, aber zu Recht gebe: «Es gibt ja unter vielen Türkinnen und Türken auch so etwas wie enttäuschte Liebe zu Deutschland und zu Europa.» Das sei zum Beispiel nach 50 Jahren erfolglosen Beitrittsverhandlungen zu verstehen. «Auf diesen Enttäuschungen baut er (Erdogan) seine Propaganda auf.»

«Und was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei. Sondern wir haben ein Problem mit dieser Regierung und ihren Auswirkungen.»

Gabriel wies auf die reichhaltige gemeinsame Vergangenheit der Türkei und Deutschlands hin. Der deutsch-türkische Schatz sei «verdammt groß». «Und was wir machen, ist auch keine Politik gegen die Türkei. Sondern wir haben ein Problem mit dieser Regierung und ihren Auswirkungen.»

Gabriel machte deutlich, dass er auf die Zeit nach Erdogan setzt. Dieser mache derzeit viele seiner Landsleute wie Intellektuelle, Journalisten und Wissenschaftler heimatlos. Diesen müsse Deutschland Angebote machen und mit ihnen zusammenarbeiten. «Ich will, dass wir denen zeigen: Wir sind nicht gegen Türken und gegen die Türkei, im Gegenteil. Wir setzen auf eine Zeit, wo dieser große Schatz der Gemeinsamkeiten wieder wirken kann.»

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dpa