UN: Mehrjährige Waffenruhe für Aufbau in Gazastreifen erforderlich

Die Spuren des 50-tägigen Krieges vergangenen Sommer im Gazastreifen sind allgegenwärtig. Von Aufbau kann in dem schmalen Küstenstreifen nicht die Rede sein. Hierzu bedarf es Zeit. „Der Aufbau von Gaza wird Jahre dauern und dafür brauchen wir Zeit und den Einsatz aller Beteiligten für einen langfristigen Rekonstruktions-Waffenstillstand“, wird der scheidende Sondergesandte für den Nahen Osten Robert Serry in der israelischen Zeitung „Haaretz“ zitiert. Er was zum Wochenauftakt in die Region gereist.

Bei seinem Besuch hat sich Serry auch mit Vertretern der im Gazastreifen regierenden Hamas getroffen. Dabei habe die Hamas sogar angedeutet, den Tunnelbau für die nächsten Jahre einzustellen, wenn die Blockade durch Israel und Ägypten aufgehoben werde. Erschwert wird die Lage für die Palästinenser im Gazastreifen, weil die internationale Staatengemeinschaft ihre zugesagten Hilfen nicht einhält. Noch immer leben deswegen Zehntausende Menschen in Notunterkünften.

Hamas will Tunnelbau stoppen, wenn Blockade aufgehoben wird

Gleichzeitig laufen die Untersuchungen der UN zu den Kriegsverbrechen bei dem Konflikt im vergangenen Sommer auf Hochtouren. Ein erster Bericht dazu sollte am 23. März veröffentlicht werden. Sowohl die israelische als auch die palästinensische Seite hätten mehr Zeit gefordert, um weiteres Beweismaterial einzureichen. Dieser soll jetzt deswegen im Juni veröffentlicht werden.

Palästina wird Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs 

Ab dem 1. April fallen die besetzten Palästinensergebiete, Ostjerusalem und der Gazastreifen in den Zuständigkeitsbereich des Internationalen Gerichtshofs (IStGH). Am Silvesterabend hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einen entsprechenden Antrag an die UN eingereicht. Damit kann das Gericht Straftaten wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nachgehen. Israelischen Soldaten und Palästinensern droht dann die Verfolgung durch das UN-Gericht.

Bei dem Krieg wurden nach neuesten Erkenntnissen auf palästinensischer Seite 2.256 Menschen getötet, darunter 538 Kinder. Auf israelischer Seite wurden 66 Soldaten und 5 Zivilisten getötet.