Genf: Verhaltener Optimismus nach der 3+3-Runde

Vor dem Hintergrund der Genfer Atomgespräche mit dem Iran haben die USA deutliche Kritik an der Führung in Teheran geübt. Das Washingtoner Außenministerium wies Israel-feindliche Äußerungen des obersten Führers des Irans zurück. Die Worte von Ajatollah Ali Chamenei seien „nicht hilfreich“, sagte Jennifer Psaki, Sprecherin des State Department.

Chamenei hatte Israel einen „tollwütigen Hund“ genannt. Wörtlich sagte er: „Es gibt Drohungen von Feinden des Irans, darunter aus dem unreinen und üblen Mund eines tollwütigen Hundes in der Region, d.h. dem des zionistischen Regimes.“ Medienberichten zufolge sollen Israel und Saudi-Arabien ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen den Iran nicht ausgeschlossen haben, sollte dieser nicht glaubwürdig die Bedenken der betreffenden Länder hinsichtlich seiner nuklearen Ambitionen zerstreuen können.

Gleichzeitig warnte Chamenei in einer Rede vor Zugeständnissen bei den Genfer Verhandlungen über „rote Linien“ hinaus, meldete die Nachrichtenagentur Fars. Dazu zählte er das Recht des Landes auf ein friedliches Atomprogramm.

Dennoch herrscht überwiegend vorsichtiger Optimismus. „Wir glauben weiterhin, dass die Gesprächspartner in gutem Glauben verhandeln“, sagte Psaki. Man hoffe, auf diplomatischem Wege weiterzukommen. Auch US-Außenminister John Kerry sei bereit, nach Genf zu reisen, wenn er dort helfen könne.

Unterhändler der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands (5+1) und Vertreter der Islamischen Republik tagen für mehrere Tage in Genf, um eine Übergangslösung für die Zukunft des iranischen Atomprogramms zu finden.

Nach dem vorliegenden Vorschlag soll Teheran zunächst Teile seines Programms auf Eis legen, insbesondere die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent und den Bau eines Plutonium-Reaktors. Dafür werden Teheran Erleichterungen bei Wirtschaftssanktionen in Aussicht gestellt.

Putin und Netanyahu erörterten in Moskau die Iran-Problematik

Zuversichtlich äußerte sich auch der russische Präsident Wladimir Putin. Er hoffe, dass in nächster Zeit eine Lösung gefunden werde, sagte Putin am Mittwochabend nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax.

Dagegen gab sich Netanjahu deutlich zurückhaltender. Auch Israel wolle eine friedliche, diplomatische Entscheidung. „Aber die Lösung muss nachhaltig und realisierbar sein“, forderte er. Dies gelte für das iranische Atomprogramm ebenso wie für die syrischen Chemiewaffen. Israel mahnt den Westen bei den Atomgesprächen seit längerem zur Vorsicht.

Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hat am Mittwoch in Genf in einem Gespräch mit dem iranischen Außenminister und dessen Stellvertreter das iranische Atomprogramm behandelt, erfuhr RIA Novosti aus einer Quelle in der russischen Delegation.

„Es kam zu getrennten Treffen von Sergej Rjabkow mit Außenminister Mohammad Dschawad Sarif und dessen Stellvertreter Abbas Aragchi“, hieß es.

Bilaterale Treffen werden die nächsten Tage prägen

Die Verhandlungsrunde der Sechsergruppe mit dem Iran in Genf hatte am Dienstag begonnen. Am ersten Tag fanden ein Koordinierungstreffen der „3+3“-Gruppe und ein Treffen der EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton mit Chefunterhändler Sarif statt. Im Anschluss daran kam es zu einer Plenarsitzung der Vertreter Russlands, der USA, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands mit der Delegation Teherans.

Laut Ashtons Pressesekretär Michael Mann sollen bei den bilateralen Treffen, die nach der Plenarsitzung stattfinden, die Probleme weiter im Detail behandelt werden.

Die Verhandlungen mit dem Iran schleppen sich seit Jahren ohne Ergebnis dahin. Erst seit Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer gibt es Bewegung. Der Westen fürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Atomprogramms Nuklearwaffen anstrebt. Teheran bestreitet das kategorisch. (dpa/RIA Novosti)