Abdullah Gül schlägt Deutschland-Modell für die Türkei vor

Der frühere türkische Staatspräsident Abdullah Gül schlägt für die Türkei eine Große Koalition nach dem Modell Deutschlands vor. Gül äußerte sich gestern im Anschluss an das Freitagsgebet zu tagespolitischen Themen.

Angesichts der Terror-Ereignisse im Land empfinde er eine tiefe Trauer, sagte Gül. Die Türkei brauche in der jetzigen Situation eine starke Regierung. Auf die Frage eines Journalisten, ob die Formel einer starken Regierung eine Minderheitenregierung oder eine Koalition vorsehe, antwortete Gül:

„Die großen Parteien, die Parteien mit den meisten Stimmen, kommen zusammen. Ähnlich wie in Deutschland können die großen Parteien zusammenkommen und durch Gespräche eine Übereinkunft erzielen. In der heutigen Situation wäre dies das Richtige.“ Mit diesen Worten sprach sich Gül indirekt für eine AKP-CHP-Koalition aus, die aus den Parlamentswahlen am 7. Juni als stärkste Parteien hervorgingen. In Deutschland regieren seit etwa zwei Jahren die CDU/CSU und SPD gemeinsam.

Einer Frage über die Ermittlungen gegen HDP-Politiker wich Gül zunächst aus, sagte aber dann, dass die Türkei in den 90er Jahren eine ähnliche Politik erlebt habe, ohne dass diese Politik jemandem genützt hätte.

Abdullah Gül war zwischen den Jahren 2007 und 2014 der 11. Präsident der Türkei. Er war zuletzt in der AKP aktiv und gehört zu ihren Mitgründern. Über eine Rückkehr zur AKP wurde zuletzt immer wieder spekuliert, ohne, dass es dazu gekommen wäre. Im Februar 2015 schaltete er sich in die Debatte über ein neues Sicherheitsgesetzt ein und riet seinen ehemaligen Parteifreunden dazu, das neue Gesetz noch einmal zu überarbeiten. Auch an den Plänen des aktuellen türkischen Präsident Recep Tayyip Erdoğans, in der Türkei ein Präsidialsystem einzuführen, nahm Gül Anstoß.