Gül: Es wird bald zwei Europäische Unionen geben

Abdullah Gül (r.) hat sich in einer gestern Abend bei „CNN-Türk“ ausgestrahlten TV-Sendung zum EU-Beitrittsprozess der Türkei geäußert. Die Haltung der Bundeskanzlerin Merkel, die in dieser Woche in der Türkei zu Besuch war, bewertet er als „aufrichtig und geradlinig“. Sie sei hinsichtlich einer Vollmitgliedschaft weiter skeptisch, betone aber immer wieder, dass sie sich an Verträge und Abmachungen halten und einen EU-Beitritt der Türkei nicht verhindern werde. Das sei schon immer ihre Position gewesen. Frankreich bleibe hingegen erstaunlich stur und sträube sich weiter gegen einen türkischen EU-Beitritt.

Der Beitrittsprozess komme dank der Verhandlungskapitel ohnehin der Türkei zugute, betonte Gül. Dies ginge in den Diskussionen leider unter. Das Land sei gestärkt aus den bisherigen Verhandlungen gegangen. Auch die Aussagen Oettingers, der jüngst gesagt hatte, „dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türken zu bitten, Freunde, kommt zu uns“, würden ihn bestätigen. „Entscheidend ist, dass wir nicht auf der Stelle treten, sondern weiter aufsteigen“, sagte Gül. Gestern wurde bekannt, dass neue Kapitel, u.a. das zur „Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente“ eröffnet werden sollen.

Auch innerhalb der EU gebe es eine fruchtbare Diskussion. Diese könne sogar demnächst zu einer Spaltung der Gemeinschaft führen. Während die jetzige Union weiter fortbestehen werde, könnte es bald parallel zu ihr eine zweite geben, deren Anführer Großbritannien sein könnte. Die beiden Unionen würden zwar kooperieren, aber weitgehend unabhängig voneinander sein. Das britische Modell wäre auch auf die Türkei anwendbar, meinte Gül. Demnach würde die Türkei nach einem EU-Beitritt ebenso den EURO nicht einführen.