Gysi bedauert Abgang von Wolfgang Neskovic

Berlin – Wie „Spiegel Online“ berichtet, verlässt der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic die Fraktion der Linken mit sofortiger Wirkung. Er ist mittlerweile auch parteilos und teilte mit, er wolle zur Bundestagswahl 2013 als unabhängiger Kandidat antreten. Er habe daher Linken-Fraktionschef Gregor Gysi seinen Austritt erklärt. Die Fraktion kam am Mittag zu einer Sondersitzung zusammen.

Seinen Schritt begründete Neskovic mit Anfeindungen, nach dem er die rot-rote Landesregierung in Berlin kritisiert hatte. Er habe sich gewehrt, wolle nun aber seine Kräfte „nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden”, so Neskovic in einem offenen Brief an die Bürger in seinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße. Er war von 2002 bis 2005 Richter am Bundesgerichtshof und sitzt seit 2005 im Bundestag.

Fraktionschef Gysi bedauerte den Schritt. „Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossen im Landesverband Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen.” Neskovic selbst zeigte sich dagegen erleichtert und schrieb: „Ich will endlich wieder frei atmen können.”

Chancen auf ein neuerliches Direktmandat gering

Der aus Lübeck stammende Neskovic war von 1979 bis 1994 Mitglied der SPD, danach bei den Grünen und wurde nach seinem dortigen Austritt 2005 über die Landesliste der Partei „Die Linke“ in den Bundestag gewählt.

Neben seiner Richtertätigkeit hatte er Lehrveranstaltungen an der Universität Hamburg abgehalten. Er wurde als Vorsitzender Richter am Lübecker Landgericht 1992 bekannt, weil er damals in seinen Urteilen ein „Recht auf Rausch” gefordert hatte. Cannabis sollte rechtlich Alkohol gleichgestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht wollte ihm 1994 dabei nicht folgen, lockerte aber immerhin die Strafverfolgung beim Besitz von kleinen Mengen Haschisch.

Im Bundestag galt er als Kritiker am Einsatz undurchsichtiger V-Leute beim Verfassungsschutz und forderte die Abschaffung dieser Praxis. Kritik erfuhr er nicht zuletzt wegen seiner ideologisch motivierten Politik gegen die Braunkohle in der Lausitz, gegen technologischen Fortschritt durch das CCS-Verfahren und gegen das Recht auf religiöse Beschneidung von Jungen.

Neskovic hatte seinen Stimmkreis 2005 mit einem Erststimmenergebnis von 30,0% gewonnen. Ohne Unterstützung durch seine Partei dürften seine Chancen auf einen Wiedereinzug jedoch auf ein Minimum sinken. (dtj/dpa)