Haftbefehl gegen ehemaligen Zaman-Chefredakteur

Ein Gericht in Istanbul hat die Festnahme des ehemaligen Chefredakteurs der Tageszeitung Zaman Ekrem Dumanlı angeordnet. Dumanlı wird wegen des Vorwurfs der Beleidigung des Staatspräsidenten der Prozess gemacht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe zwischen zwei und neun Jahren für ihn. Allerdings war er nicht zur Gerichtsverhandlung erschienen, weshalb das Gericht die Festnahme des Journalisten anordnete. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll er sich ins Ausland abgesetzt haben.

Auch der Chefredakteur der englischsprachigen Today’s Zaman Bülent Keneş steht wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung vor Gericht, erschien aber zur Verhandlung. Er beteuerte, dass er und Dumanlı ihre journalistische Arbeit gemacht hätten und forderte einen Freispruch.

Grund für den Prozess sind Zaman-Artikel vom 10. Januar 2015. Darin hatte die Zeitung Tweets des Whistleblowers Fuat Avni zum Gegenstand eines Berichts gemacht, in denen dieser behauptete, der türkische Geheimdienst plane Anschläge, die danach der Hizmet-Bewegung angelastet werden sollen. Wegen dieses Berichts wurde die Zeitung im letzten Jahr von einem Gericht in Ankara zur Zahlung von 10.000 Lira Schmerzensgeld an Erdoğan verurteilt. In der Anklageschrift waren 100.000 Lira Schmerzensgeld gefordert worden.

In der Vergangenheit hatten sich bereits viele der Vorhersagen Fuat Avnis, der mutmaßlich aus dem Inneren des türkischen Machtapparats berichtet, bewahrheitet. Zuletzt hatte er am Vorabend der Zaman-Erstürmung den Gerichtsbeschluss bekanntgegeben und dabei bereits den korrekten Namen des Staatsanwalts und des Gerichts genannt.