HDP Zünglein an der Waage, MHP größter Verlierer

Das Abschneiden der pro-kurdischen HDP ist entscheidend für den Ausgang der Parlamentsneuwahlen in der Türkei. Bei der vorangegangenen Wahl im Juni hatte die HDP mit rund 13 Prozent überraschend die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Das führte dazu, dass die Regierungspartei AKP ihre absolute Mehrheit einbüßte. Aktuellen Hochrechnungen zufolge liegt die HDP derzeit bei knapp über 10 %. Falls sie darunter liegt, würde die AKP nicht nur die absolute Mehrheit schaffen, sondern auch eine Zweidrittelmehrheit. Damit könnten sie das von Recep Tayyip Erdoğan gewünschte Präsidialsystem einführen. Erdoğan will das durch eine Verfassungsreform schaffen.

Erdoğan übte in den letzten Monaten regelmäßig scharfe Kritik am Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş. Der Staatspräsident rückt die HDP zudem in die Nähe der Terrororganisation PKK. Die HDP betont dagegen, dass sie unabhängig von der PKK sei. Demirtaş hatte vor der Wahl im Juni angekündigt, Erdoğans Pläne für ein Präsidialsystem zu durchkreuzen. Damit gelang es der HDP, auch Wähler außerhalb des kurdisch geprägten Südostens der Türkei zu gewinnen.

Tuğrul Türkeş von der MHP zu sich zu ziehen, hat sich für die AKP offensichtlich als Coup erwiesen. Die MHP ist der größte Verlierer der Wahlen. Auch ihr Chef Devlet Bahçeli hatte zuletzt erneut angekündigt, Oppositionsarbeit leisten zu wollen und damit Kritik auf sich gezogen. (dtj/dpa)