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Politik

Hetzrede bei Pegida: 11 700 Euro Strafe für Akif Pirinçci

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Seine Hetzrede bei Pegida, die im Oktober 2015 deutschlandweit für Empörung sorgte, kommt den deutsch-türkischen Autor und Rechtspopulisten Akif Pirinçci wohl teuer zu stehen. Ihm wurde am 1. Februar ein Strafbefehl über 11 700 Euro zugestellt, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Pirinçci selbst veröffentlichte das Schreiben auf seiner Facebook-Seite. Daraus geht hervor, dass er wegen Volksverhetzung 180 Tagessätze zu je 65 Euro zahlen soll.

Wie die Gerichtssprecherin weiter sagte, kündigte der Autor an, Einspruch gegen den Strafbefehl einzulegen. Der Einspruch sei bislang jedoch nicht beim Gericht eingegangen.

Pirinçci hatte bei seinem Auftritt zum ersten Jahrestag der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden vor über 20 000 Anwesenden von „Umvolkung“ gesprochen und Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet. Vor allem der Satz in Pirinçcis Rede, „es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“, hatte Empörung ausgelöst. Dem Urteil des Gerichts zufolge hat Pirinçci mit seiner Rede gegen eine nationale, religiöse oder durch ihre Herkunft bestimmte Gruppe oder gegen Teile der Bevölkerung zu Hass aufgestachelt und das in einer Weise getan, die geeignet gewesen sei, den öffentlichen Frieden zu stören. (dpa/ dtj)