In der Nacht vom 25. zum 26. April bekam ich eine Push-up-Benachrichtigung über mein Smartphone: „Hidayet Karaca und 75 Polizisten werden vorzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen“. Ich wurde sofort neugierig und habe die halbe Nacht damit verbracht, mir weitere Nachrichten über den Fernseher anzuschauen.

Ich konnte mich noch gut erinnern. Es war der 22. Juli 2014, als sich diese 75 Polizisten sich selbst der Polizei gestellt haben, als sie erfuhren, das ein Haftbefehl gegen sie erstellt wurde. Allein diese Tatsache sollte reichen, dass diese Herren, darunter hochrangige Polizeipräsidenten, ihren Prozess bekommen sollten, ohne in Untersuchungshaft zu sitzen. Aber nein, es sollte in einer vom damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan persönlich ausgerufenen Hexenjagd ein Exempel statuiert werden. Die Verhaftung von Hidayet Karaca, dem Leiter der Sendergruppe Samanyolu, im vergangenen Dezember ist noch skurriler. Er wird beschuldigt, Mitglied einer Terrororganisation zu sein. Und das auf der Grundlage einer Fernsehserie.

Es bestehe die Gefahr, dass „sie flüchten, Beweise vernichten oder gar Zeugen unter Druck setzen“ könnten. Also wurden sie verhaftet.

Ich wusste auch davon, dass die Anwälte mehrmals versucht hatten, Einspruch gegen die Verhaftungen einzulegen. Soweit, so gut.

Hexenjagd und „optimierte“ Gerichte

Dies war allerdings problematisch, weil die Verhaftungen unter dem Begriff „Hexenjagd“ erst dann begonnen haben, nach dem einige Gesetze „optimiert“ und eigens eine Gerichtsbarkeit dafür umgestaltet wurde. Per Parlamentsbeschluss wurden die Friedensstrafgerichte (Sulh Ceza Mahkemesi) aufgelöst und anstatt dessen die Friedensstrafrichter eingeführt. In diesem neuen System sollten die Einsprüche nur noch an den nachfolgenden Richter gerichtet werden, statt wie vorher, einem höher gestellten Gericht. So hatte man mit Erdoğan treuen Richtern ein neues System erstellt. Man konnte Verhaftungen machen, Menschen in Untersuchungshaft nehmen und sie über Monate lang festhalten, ohne die Anklageschrift zu verlesen. Zum Prozess kam es erst gar nicht.

Nun sind aber neun Monate vergangen. Ohne Anklage – ohne Prozess. Die Anwälte möchten, dass ihre Mandanten einen fairen Prozess bekommen und diesen auf freiem Fuß verfolgen können, wie es sich für ein Rechtsstaat gehört.

Also haben sie alle denkbaren gesetzlichen Möglichkeiten durchdekliniert. Und sie haben bemerkt, dass das neue Gesetz zwar die „Einsprüche“ geregelt hat, aber nicht die „Befangenheitsanträge“ gegen Richter. Also haben sie sich an ein höher gestelltes Gericht gewandt, dem 29. Strafgericht Istanbul (Asliye Ceza Mahkemesi). Dieser hat entschieden, dass alle zehn Istanbuler Friedensstrafrichter befangen seien und das 32. Strafgericht beauftragt, die Haftsituationen der Inhaftierten zu überprüfen.

Das 32. Strafgericht hat entschieden, dass es keine erkennbare Fluchtgefahr gebe, da diese Polizisten sich selbst gestellt hätten.

Das war die Nachricht, die ich an dem Abend bekam. Sie kommen frei.

„Optimiertes“ Gericht greift ein

Aber sie kamen nicht frei. Denn plötzlich schaltete sich der 10. Friedensrichter Istanbuls mitten in der Nacht ein und erklärte die Gerichtsbeschlüsse des 29. und 32. Strafgerichts für ungültig. In keiner funktionierenden Demokratie ist es denkbar, dass ein untergestelltes Gericht einen Beschluss eines höheren Gerichts aufheben bzw. für ungültig erklären kann.

Also haben die Anwälte darauf bestanden, dass der Gerichtsbeschluss des 32. Strafgerichts umgesetzt wird. Dafür bedarf es eines diensthabenden Staatsanwalts, der die Entlassungsdokumente unterzeichnen und an die Haftanstalt die Anweisung für die Freilassung erteilen muss.

Jetzt kommt es zum eigentlichen Justizskandal: Der diensthabende Staatsanwalt weigerte sich, die Entlassungspapiere zu unterzeichnen. Die Anwälte ließen sich trotz wiederholter Rechtsbrüche nicht aus der Fassung bringen. Sie hofften darauf, das in einigen Stunden ein anderer Staatsanwalt den Dienst übernehmen würde.

Leider kam es schlimmer als erwartet. Nach einer mehrere Stunden dauernden „Bedenkzeit“, weigerte sich auch dieser Staatsanwalt, die Dokumente zu unterzeichnen.

Diesmal ließen die Anwälte nicht locker. Sie argumentierten mit Gesetzestexten und mit Präzendenzfällen. Für einen Moment schien es, dass sie den Staatsanwalt überzeugt haben. Der Anwalt von Hidayet Karaca, Gültekin Avcı, berichtet: „Nach unserer Argumentation hat der Staatsanwalt gesagt, dass wir im Prinzip Recht haben. Aber er hatte Bedenken. Er zitterte. Er zündete eine Zigarette nach der anderen an. Fing an zu weinen und sagte: „Was kann ich jetzt tun? Wenn ich unterzeichne, werden sie mich aus meinem Dienst entlassen. Wieso bin ich nur in so einer problematischen Situation?“ und weinte weiter.“

Das ist der Punkt, an dem ich nicht mehr weiter weiß. Wovor hat dieser Staatsanwalt Angst? Davor, dass er suspendiert wird? Dass er zwangsversetzt wird? Dass er arbeitslos wird? Was kann einen Staatsanwalt zum Weinen bringen? Wie groß muss seine Angst und der politische Druck auf ihm sein, dass er weint? Wer sind die Leute, die ihm mit der Entlassung aus dem Beamtendienst drohen? Warum drohen sie ihm überhaupt? Was hat der Staatsanwalt falsch gemacht?

Justiz: Gerechtigkeit, Genugtuung, Entschädigung, Bestrafung etc.

Fragen über Fragen über Fragen seit Sonntag.

Für mich ist die Justiz eines der wichtigsten Sachen auf der Welt. Wenn es keine funktionierende, unabhängige Justiz gibt, keine Gerechtigkeit, keine Genugtuung, keine Entschädigung, keine Bestrafung… Dann würde es Selbstjustiz geben. Es würde Chaos herrschen. Dann würde das Faustrecht Oberhand gewinnen: „Das Recht des Stärkeren!“. Der Rechtsstaat würde zugrunde gehen.

Ein Staatsanwalt ist jemand, der für Recht und Ordnung sorgt. Er muss mit bestem Wissen und reinstem Gewissen handeln. Wie kommt es also dazu, dass er Angst hat? Wer oder was kann einem Staatsanwalt Angst machen?

Fragen über Fragen über Fragen…

Dann kam die Antwort. Ein weiterer Versuch der Anwälte, dem nächsten diensthabenden Staatsanwalt die Entlassungsdokumente unterzeichnen zu lassen, gipfelte in einem Wutausbruch des Staatsanwalts. Er schrie: „Wenn ich diese Entlassungspapiere unterschreibe, werden sie mich töten!“

Menschenleben und Menschenwürde

Jetzt habe ich meine Antwort. Die Staatsanwälte, die sich weigern, gültiges Recht umzusetzen, haben ANGST UM IHR LEBEN!

Jetzt kann ich diese Menschen einigermaßen verstehen. Ein Menschenleben ist nicht das gleiche wie arbeitslos zu werden. Wie versetzt zu werden. Wie suspendiert zu werden. Die Furcht zu sterben ist viel mächtiger als alles, was ich mir vorstellen kann.

Was ich nicht verstehen kann: Wer droht diesem Staatsanwalt mit demTod? Wer steckt dahinter? Warum droht jemand einem Staatsanwalt mit dem Tod? Was hat er zu verbergen? Warum ist das zu Verbergende wichtiger als das Leben eines Staatsanwaltes?