Politik
Hintergrund: Der Konflikt um Berg-Karabach
Die Gewalteskalation zwischen Armenien und Aserbaidschan zeigt: Die Lage im Südkaukasus ist fragil wie nie. Gibt es Hoffnung auf neue Friedensverhandlungen zwischen den Ex-Sowjetrepubliken?
Wie mahnende Finger ragen die Rotorblätter eines zerstörten Helikopters in die Luft. Die verkohlten Überreste des Kampfhubschraubers liegen auf einer grünen Wiese, irgendwo im Unruhegebiet Berg-Karabach im Südkaukasus, wie armenische Medien berichten. Die Wrackteile künden von der jüngsten Eskalation in dem Jahrzehnte alten Konflikt um die Region zwischen den Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan.
Die Gewalt flammt in der Nacht zum Samstag unerwartet auf. Es sollen die schwersten militärischen Zusammenstöße in der Konfliktregion seit dem Beginn eines Waffenstillstands 1994 werden, wie der armenische Präsident Sersch Sargsjan später mit besorgter Mine bei einer Krisensitzung des nationalen Sicherheitsrates in die Mikrofone sagen wird. Mindestens 30 Soldaten verlieren ihr Leben. Die Propaganda auf beiden Seiten spricht von deutlich höheren Verlusten und gibt sich gegenseitig die Schuld an der Gewalt.
Seit Jahren ist die Lage gespannt in Berg-Karabach. Die zerklüftete Bergregion wird vor allem von christlichen Armeniern bewohnt. Diese hatten sich Anfang der 1990er Jahre von Aserbaidschan losgesagt. Das muslimisch geprägte Land am Kaspischen Meer erhebt Anspruch auf Berg-Karabach. Aserbaidschan wirft dem Nachbarland Armenien vor, die Region in einem Krieg zwischen 1992 und 1994 völkerrechtswidrig besetzt zu haben. Der UN-Sicherheitsrat hat dies mehrfach verurteilt. Schätzungsweise 30.000 Menschen sollen in dem Krieg umgekommen sein.
Grundproblem: Selbstbestimmungsrecht vs. territoriale Integrität
Das Problem liegt Beobachtern zufolge in diametral entgegengesetzten Interessen der Konfliktparteien: Beide Seiten berufen sich auf unterschiedliche Prinzipien des Völkerrechts. Während sich die Armenier in Berg-Karabach auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker stützen, argumentieren die Aserbaidschaner damit, dass sie ihre territoriale Einheit wahren wollen.
„Nach dieser heftigen Eskalation geht es darum, die Lage zu normalisieren und die Verhandlungen wieder aufzunehmen“, sagt der armenische Politologe Alexander Iskandarjan der Deutschen Presse-Agentur.
Einen Kompromiss zu finden, ist das Ziel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Doch die Bemühungen der sogenannten Minsk-Gruppe stocken seit Jahren. Das Gremium mit den USA, Russland und Frankreich an der Spitze plant für Dienstag ein Krisentreffen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist als amtierender OSZE-Vorsitzender in den Prozess einbezogen.
„Mein Eindruck ist, dass wir im Moment sehr weit weg sind von echten Verhandlungen“, sagt Iskandarjan. Zuletzt hatte ein Treffen der Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien im Dezember in der Schweiz keine Annäherung gebracht. Die Fronten bleiben verhärtet. Als „großen Sieg“ feiert der autoritäre aserbaidschanische Staatschef Ilham Aliyev die Militäraktion. Letztlich werfen sich Aliyev und Sargsjan gegenseitig vor, den Friedensprozess mit Provokationen zu gefährden.
Das dank immenser Öl- und Gasvorkommen reiche Aserbaidschan investiert seit Jahren Petrodollars in Rüstung. Aliyev bekennt offen, dass er Berg-Karabach notfalls mit Gewalt zurückerobern wolle. Doch der Absturz der Ölpreise in den vergangenen Monaten setzt Baku finanziell unter Druck. Beobachter halten es für möglich, dass Aliyev in dieser Situation dem eigenen Volk Stärke demonstrieren wollte.
Armeniens prekäre geopolitische Lage
Armenien wähnt sich von Feinden umstellt. Der Gegner in Baku pflegt enge Kontakte zur Türkei, die im Westen an Armenien grenzt. Doch die Grenze ist dicht. Weil die Türkei die Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg nicht als Völkermord anerkennt, gilt sie als Feind.
Angesichts dieser schweren Konflikte baut das wirtschaftlich schwache Land mit rund drei Millionen Einwohnern auf die Hilfe der Schutzmacht Russland. Moskau hat Tausende Soldaten in Armenien stationiert. Damit bildet der aktuelle Konflikt auch die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei ab, die sich traditionell als Schutzmacht des historisch und kulturell eng verbundenen Aserbaidschans versteht.
Zwar schätzt der Experte Iskandarjan die Eskalation vom Wochenende als vorübergehend ein, aber er warnt dennoch vor der Gefahr eines größeren Krieges. Auch dem Westen dürfe dies nicht egal sein.
„Armenien liegt in der Mitte zwischen gefährlichen Konfliktherden“, erklärt er. Die Grenze zum Gebiet der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak sei nur wenige Hundert Kilometer entfernt; im Südwesten Armeniens führe die Türkei Krieg gegen die Kurden; und das Verhältnis Russlands zur Türkei sei wegen des abgeschossenen russischen Kampfjets in Syrien auf einem Tiefpunkt. „In Berg-Karabach einen Krieg zu haben, wäre in niemandes Interesse“, meint Iskandarjan. (dpa/ dtj)
Foto: Armenische Soldaten im Krieg um Berg-Karabach 1994.
