Politik
Hintergrund: Warum schon wieder Frankreich?
Die Welt ist erschüttert von gestrigen Pariser Terrornacht. Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres sind die Franzosen Opfer der Barbarei geworden. Doch warum ist ausgerechnet Frankreich Zielscheibe des internationalen Terrorismus?
Während gestern Abend im Pariser Stade de France das Freundschaftsspiel zwischen Frankreich und Deutschland läuft und sich Millionen von Franzosen und Deutschen vor den Bildschirmen das Spiel anschauen, passiert etwas in Paris, das man nur mit dem Wort „Barbarei“ beschreiben kann. Bei sechs Terroranschlägen kommen über 120 Menschen ums Leben und mehr als 250 Menschen werden teils schwer verletzt.
Der französische Präsident ruft sofort den Ausnahmezustand aus. Das, was Frankreich seit gestern Abend erlebt, ist mehr als ein schrecklicher Alptraum für uns alle. Bundeskanzlerin Angela Merkel wendet sich an die Franzosen und erklärt ihre Solidarität und Bereitschaft zur Mithilfe bei der Aufklärung: „ Wir, die deutschen Freunde, wir fühlen uns Ihnen so nah. Wir weinen mit Ihnen. Wir werden mit Ihnen gemeinsam den Kampf gegen die führen, die Ihnen so etwas Unfassbares angetan haben.“
Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier war in Paris, um sich das Spiel anzuschauen und dann weiter nach Wien zu fliegen, um an einer internationalen Konferenz über die aktuelle Lage und die Zukunft von Syrien teilzunehmen. Er spricht von einem Abend, der „als Fußballfest begann und als Inferno des Terrors endete.“
Warum ist Frankreich Ziel des Terrors?
Die Terroristen von Paris sollen ihre Anschläge mit dem militärischen Eingreifen Frankreichs in Syrien begründet haben. Die französische Luftwaffe fliegt seit dem 27. September 2015 Luftangriffe auf Einrichtungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Bereits seit Oktober 2014 hatte sich Frankreich an Luftangriffen einer US-geführten Allianz auf den IS im Irak beteiligt.
Derzeit setzt Frankreich sechs moderne Jagdbomber des Typs Rafale ein, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten aus starten, sowie sechs Mirage von Jordanien aus gegen den IS ein. Dazu kommen ein Luftraumaufklärer Atlantique-2 und eine Fregatte, insgesamt rund 900 Mann. Im Dezember soll zudem der Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ wieder in den Persischen Golf einlaufen, der bereits von Februar bis April als Basis für Luftangriffe auf den IS im Irak diente. Dann werden 36 französische Militärflugzeuge vor Ort sein.
Erst am Donnerstag hatte Präsident François Hollande die Entsendung der „Charles de Gaulle“ und ihrer Geleitschiffe mit der Notwendigkeit begründet, die Schlagkraft gegen den IS zu erhöhen. Seit Beginn des Militäreinsatzes haben die französischen Streitkräfte nach eigenen Angaben bei mehr als 1200 Einsätzen gut 450 IS-Ziele zerstört.
Die ersten Angriffe galten nach Pariser Angaben Ausbildungslagern für Terroristen, die auf Anschläge in Frankreich und Europa vorbereitet wurden. Zuletzt wurden aber auch Einrichtungen der Ölindustrie im vom IS ausgerufenen Kalifat zerstört. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian erklärte, damit greife Frankreich die Finanzquellen des IS an.
Anders als im Irak ist der Luftkrieg in Syrien gegen den IS rechtlich umstritten, weil weder eine Genehmigung der syrischen Regierung noch ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates vorliegt. Der Kampfeinsatz im Irak wurde mit der Unterstützung der irakischen Regierung gegen den IS begründet. Beim Einsatz in Syrien beruft sich Paris auf Selbstverteidigung: Die nationale Sicherheit werde von Terroristen gefährdet, die vom IS ausgebildet würden. (dpa/dtj)
