Deutsche Luftwaffe in Incirlik

Die Türkei hat mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt. Darüber wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag die Obleute des Verteidigungsausschusses unterrichtet. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages wollte am Dienstag die deutschen Soldaten im türkischen Incirlik besuchen.

Nach dem neuen Besuchsverbot für Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik erwägt die Bundesregierung einen Abzug der dort stationierten deutschen Soldaten. Für die Bundesregierung sei es «absolut inakzeptabel», dass Parlamentarier die Bundeswehrtruppe nicht besuchen könnten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag in Berlin. «In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weiter geht.»

Alternativstandort Jordanien?

Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativstandorte geprüft. Als Favorit gilt Jordanien. Nach seinen Angaben würde eine Verlegung aber Monate dauern.

Die türkische Regierung hatte das Auswärtige Amt am Samstag darüber informiert, dass die Abgeordneten den Stützpunkt nicht besuchen dürfen. Als Grund wurde die Asylgewährung für türkische Offiziere in Deutschland genannt.

Alle bewaffneten Auslandseinsätze der Bundesregierung müssen vom Bundestag beschlossen werden. Deswegen halten Bundesregierung und Parlament das Besuchsrecht für Abgeordnete bei den Soldaten für unerlässlich.

Außenminister Sigmar Gabriel will sich nach Schäfers Angaben während seiner ab Mittwoch geplanten USA-Reise für eine Deeskalation des Streits einsetzen. Im Rahmen des Besuchs sind auch Gespräche der Anti-IS-Koalition geplant.

 

dpa/dtj