Nuklearwaffen in Incirlik - iha

HINTERGRUND Solange die türkische Regierung nicht die Existenz jener US-Nuklearwaffen zugibt, die in der Air Base Incirlik, einer südlichen Stadt in Adana, stationiert sind, bleibt diese ein offenes Geheimnis vor der türkischen Öffentlichkeit, das langsam zum Problem werden könnte. Es ist weltweit bekannt, dass neben der Türkei noch vier weitere NATO Länder – Belgien, Deutschland, Italien und die Niederlande – Nuklearsprengköpfe des Typs B61 auf Basen in ihrem Land haben, die noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen.

Türkische Tageszeitungen ließen am 7. Dezember neue Geschichten durchsickern, dass das Verteidigungsministerium mit dem türkischen Verteidigungspartner ASELSAN drei Tage zuvor ein Abkommen unterzeichnete. Demnach solle dieses militärische Elektronikunternehmen das Waffenlager und die Sicherheitssysteme (WS3) in der Incirlik Air Base aufrüsten. So kamen aber auch die amerikanischen Nuklearsprengköpfe in der Türkei wieder auf die Agenda. Das Projekt kostet um die 80 Millionen türkische Lira (ca. 27 Mio. Euro).

Es sollen derzeit etwa 200 B61-Nuklearbomben in den fünf NATO-Ländern auf insgesamt sechs Basen stationiert sein.

Bevor die Medien über die Abmachung des Ministeriums mit ASELSAN berichteten, hielt der Abgeordnete Aytuğ Atıcı (CHP-Mersin) am 6. Dezember eine Pressekonferenz ab und gab dort an, dass der Unterausschuss für Strategische Streitkräfte des US-Abgeordnetenhauses kürzlich das Problem der Modernisierung der US-Nuklearsprengköpfe in der Türkei thematisiert hätte.

Demnach sei es nahe liegend, darüber zu spekulieren, dass das Abkommen zwischen dem Ministerium und ASENSAL der US-Aufrüstung und der Modernisierung der Nuklearwaffen dienten könnte.

Etwa 60-70 Nuklearsprengköpfe sollen sich in der Türkei befinden

Atıcı warnte davor, dass diese Bomben in der Türkei bleiben und die türkische Republik so zum Ziel feindseliger Akte werden könnte, nur weil andere Länder ihre Interessen sichern wollen. „Die Türkei steht unter einer nuklearen Bedrohung“, meinte Atıcı – wobei sich Beobachtern die Frage stellt, warum dies erst jetzt zum Politikum gemacht wird, obwohl diese Problematik offenbar nicht erst seit Gestern besteht.

„Der US-Plan, die Nuklearsprengköpfe in der Türkei zu modernisieren, ist nicht anderes als eine Erklärung über die Existenz der taktischen B61-Bomben in Incirlik. Es werden ca. 60 bis 70 B61-US-Bomben auf dieser Basis geschätzt. Das türkische Verteidigungsminister und der Premierminister verheimlichen die Existenz der Nuklearbomben vor der Öffentlichkeit. Wir erwarten schleunigst eine Erklärung des Verteidigungsministers“, so Atıcı.

Sogar das deutsche Magazin „Der Spiegel“ hatte am 4. November einen Artikel mit dem Titel „Nuklearwaffen in Europa: USA machen Alt-Atombombe zu Allzweckwaffe“ auf seiner Website platziert. Dort hieß es, es werde erwartet, dass die US-Nuklearbomben mit verbesserten militärischen Kapazitäten ausgestattet werden: „Vertreter des Militärs, des Pentagons und des Energieministeriums haben vergangene Woche Details des B61-Programms vor einem Ausschuss des US-Repräsentantenhauses erläutert…“

Die USA möchten demnach ihr Nuklearwaffenarsenal modernisieren, das sie in Europa stationiert hatten. Die Weise der Modernisierung sehen viele Experten äquivalent zu einer Entwicklung einer neuen Waffe. Kritiker glauben, dass dieser Schritt das Versprechen des US-Präsidenten Barack Obama verletze, wonach dieser keine neuen Nuklearwaffen entwickeln würde. Beobachter warnen vor einer potenziellen Bedrohung zukünftiger Abrüstungsverträge zwischen der NATO und Russland, die sich mit der Problematik der nicht-strategischen Nuklearwaffen befassen sollen, so „Der Spiegel“.

Türkei hätte im Verteidigungsfall selbst Zugriff

Wenn die Modernisierung der US-Nuklearbomben eine potenzielle Bedrohung für die NATO-Russland Gespräche über die Abrüstung darstellen sollte, dann würde dies aber ebenfalls eine negative Auswirkung auf das Verhältnis zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und Russland haben, da Ankara diese Waffen lagert.

Abgesehen von der Türkei und wesentlichen Teilen Italiens versuchen auch andere europäische Nationen, die US-Nuklearwaffen loszuwerden. Aber nach dem kürzlichen Beschluss der USA, diese Waffen zu modernisieren, dürfte dieses Unterfangen noch schwieriger umzusetzen sein.

Dem „Spiegel“-Artikel vom 4.11. zufolge soll die deutsche Regierung gesagt haben, dass es verschiedene Anlässe geben würde, diese Waffen aus Europa zu schaffen. Allerdings sei in absehbarer Zeit keine große Chance hierfür zu sehen. Stattdessen werden sie verbessert und modernisiert.

Die Türkei war nie Befürworter einer Entfernung der B61-Waffen von ihrem Boden, da sie eine abschreckende Funktion gegen Staaten des Mittleren Ostens haben können, die kein Interesse erkennen ließen, sich Atomwaffensperrverträgen zu unterwerfen oder ihre Verpflichtungen daraus nicht einhalten wollen. Die Modernisierung würde insofern auch den türkischen Interessen dienen, um sich selbst gegen Bedrohungen schützen zu können. Außerdem wird spekuliert, dass Ankara die Kontrolle über 40 der geschätzten 70 US-B61-Waffen auf ihrem Boden haben soll. Sollte dies der Fall sein, hätte Ankara die Befugnis, diese Waffen bei jeglicher Bedrohung einzusetzen.

Autoreninfo: Lale Kemal ist Kolumnistin bei „Today’s Zaman“. Sie beschäftigt sich vor allem mit der türkischen Innenpolitik und den türkischen Streitkräften.