Politik
Inhaftierter „Welt“-Korrespondent: Deniz Yücel bleibt in Polizeigewahrsam
Seit einer Woche ist der deutsche Journalist Deniz Yücel in Polizeigewahrsam, wo er auf Antrag der Staatsanwaltschaft nun zunächst bleiben muss. Amnesty fordert die Behörden auf, Beweise für eine Straftat zu präsentieren – oder Yücel umgehend freizulassen.
Die ohnehin geringen Hoffnungen, dass der inhaftierte „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel nach einer Woche aus dem türkischen Polizeigewahrsam freikommt, haben sich zerschlagen. „Am Montag teilte die Polizei Yücels Rechtsanwälten mit, dass der Staatsanwalt die Verlängerung des Gewahrsams um weitere sieben Tage verfügt hat“, meldete die „Welt“. Der Journalist – der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt – hatte sich am vergangenen Dienstag bei der Polizei gemeldet, weil wegen Terrorverdachts nach ihm gefahndet wurde. Er war dann in Polizeigewahrsam genommen worden.
Während des Ausnahmezustands können Verdächtige in der Türkei sieben Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden. Diese Frist wäre bei Yücel (43) am Dienstagnachmittag ausgelaufen. Der Gewahrsam kann – wie in seinem Fall geschehen – auf Beschluss des Staatsanwaltes um weitere sieben Tage verlängert werden. Spätestens nächste Woche Dienstag muss Yücel entweder freigelassen oder einem Haftrichter vorgeführt werden. Dieser Richter müsste dann über Untersuchungshaft entscheiden.
Yücel gehe es den Umständen entsprechend gut, hieß es von der „Welt“. Der Journalist wird nach Polizeiangaben des Datenmissbrauchs, der Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verdächtigt, wie die „Welt“ berichtete. Allerdings halte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungsakten unter Verschluss, was im Ausnahmezustand in Fällen von Terrorverdacht möglich ist.
In der Türkei sitzen zahlreiche kritische Journalisten unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft. Laut Reporter ohne Grenzen lag die Türkei bereits vor dem Putsch und den darauffolgenden massiven Repressionen auf Platz 151 von 180 der Liste der Pressefreiheit weltweit. Yücel ist der erste deutsche Journalist, der seit der Verhängung des Ausnahmezustands im vergangenen Juli in Polizeigewahrsam genommen wurde.
Das Auswärtige Amt misst dem Fall „allergrößte Bedeutung“ für den Kampf um die Pressefreiheit zu, wie Ministeriumssprecher Martin Schäfer in Berlin betonte. „Wir wollen alles tun, was in unserer Macht steht, um die Pressefreiheit zu unterstützen.“ Für den Journalisten werde jede notwendige anwaltliche Unterstützung und Betreuung durch die Botschaft in Ankara zur Verfügung gestellt.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die sofortige Freilassung Yücels, „falls die türkischen Behörden keinen Beweis dafür haben, dass er erkennbare Straftaten begangen hat“. Der Türkei-Experte der Organisation, Andrew Gardner, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul: „Jeder Schritt, ihn in Untersuchungshaft zu stecken, wäre unheimlich beängstigend.“ (dpa/ dtj)
