Die Besetzung von Mossul und das Scheitern der Staatlichkeit

Im Mittlere Osten ändert sich die politische Agenda rapide. Ein schockierender Vorfall oder ein drängendes Problem haben hier eine Lebensdauer von maximal einer Woche. Vergangene Woche haben große regionale Entwicklungen stattgefunden, unter anderem ein Workshop in Diyarbakır, um die Regelungen der Kurdenfrage und die Vorfälle in Lice zu analysieren. Die dortigen Spannungen kosteten zwei Menschen das Leben und die Entfernung der türkischen Flagge in einer militärischen Sperrzone von einem Poschu-Schal (ein regional- traditioneller Schal) tragenden jungen Mann und die Sit-Ins der Mütter, die von der PKK die Freilassung ihrer Kinder fordern, werden in der türkischen Öffentlichkeit heiß diskutiert.

Eigentlich war es meine Absicht für diesen Artikel das Thema dieser Entwicklungen anzugehen und zu diskutieren. Sowohl das Workshop über die Kurdenfrage, als auch die Erklärungen der türkischen Regierung und des PKK-Führers Abdullah Öcalan, welcher derzeit in lebenslanger Haft auf der Gefängnisinsel Imralı vor der Küste von Istanbul sitzt, implizieren, dass der Friedensprozess eine neue Phase erreicht haben, in der das Hauptziel die Sicherstellung der Rückzug der PKK-Militanten von den Bergen ist.

Auswirkungen der ISIS-Offensive auf die Kurdenfrage

Allerdings haben all meine ursprünglichen Pläne bezüglich dieses Artikels ihren Reiz in dem Augenblick verloren, als ISIS („Islamischer Staat im Irak und Syrien“) seine Kontrolle über die nordirakische Stadt Mossul übernahm und die im türkischen Konsulat arbeitenden Menschen als Geisel hielt.

Nun müssen wir auch die Kurdenfrage angesichts der neuen Situation hinsichtlich der Besetzung von Mossul diskutieren. Die kurdische Regierung schickte Zehntausende von Peschmerga-Truppen in die Region. Wenn Kirkuk an ISIS fällt, wird dies am meisten Kurdistan beeinflussen. Es wäre eine enorme Niederlage nicht nur für den ganzen Irak, sondern auch für die Kurden.

In der Zwischenzeit gab auch die PKK eine Erklärung ab, welche alle Anfeindungen der Gruppe gegenüber der wichtigsten Partei Kurdistans – der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) – ein Ende bereitet. In der Erklärung gibt die PKK bekannt, dass sie von nun an auf der Seite der Regierung arbeiten werde, um jegliche Angriffe gegen kurdische Gebiete zu stoppen.

Ein Historischer Prozess

Zuallererst doch, scheint es , dass die viel diskutierte, aber nie gebildete Kurdisch Nationale Union nun gegründet wird – allerdings im Rahmen eines neuen historischen Prozesses, welcher mit der ISIS-Besetzung von Mossul begonnen hat.

Denn das ist ziemlich eindeutig: Ein kurdischer Staat, der Kirkuk verliert, wird dazu verdammt sein, die Zukunft zu verlieren. Die große Mehrheit der Kurden glaubt daran. Nicht mehr die Kurdenfrage, sondern eher die Fragen rund um Kurdistan sollten von uns nun diskutiert werden.

Tatsache ist, dass ISIS Mossul erobern konnte, ohne auf nennenswerten Widerstand zu treffen. Diese Tatsache ist für die mit dem Irak vertrauten Personen keine große Überraschung. Der Gouverneur von Mossul gab aus dem kurdisch kontrollierten Arbil – wohin er fliehen musste – eine Erklärung ab und bestätigte darin die Abwesenheit des Kampfgeistes in der irakischen Armee.

Dieses Eingeständnis deutet darauf hin, dass es keinen funktionierenden irakischen Staat mehr gibt. Die Zentralregierung in Bagdad betrieb lange eine Politik, welche den Konflikt mit den irakischen Kurden und Turkmenen verschärfte und selbst eine Annäherung an die meisten Schiiten verhinderte. Die irakische Identität ist noch nie so schwach gewesen, noch nicht mal während der Zeit Saddam Husseins. Das Baath-Regime Saddams war – wenn man so annehmen darf – ein Vermögens-Regime und ein Minderheiten-Regime. Doch im Vergleich zum Nouri Al-Maliki-Regime war es ein „nationalistisches“, also ein auf die Einheit des Iraks fokussiertes Regime.

 Das Scheitern der Staatlichkeit

Im Nahen Osten – der im Laufe der Geschichte gegen fremde Eindringlinge gekämpft hat und dessen Gestalt von im Westen gezeichneten Landkarten geformt wurde – ist die Beseitigung des arabischen Nationalismus durch diese konfessionellen Auseinandersetzungen einer der wichtigsten Ursachen für das Scheitern der Staatlichkeit.

Es gibt eigentlich nur zwei Phänomene, die verschiedene Identitäten und religiöse Überzeugungen in einer solchen Region zusammenhalten können: Der Nationalismus und die Demokratie. Wenn Menschen die Überzeugung teilen, dass sie alle zusammen zu dem Staat gehören, in dem sie residieren, ist dies (langfristig) nur auf einer Grundlage des Nationalismus bzw. des Patriotismus und der Demokratie möglich.

Jetzt beobachten wir, dass Sunniten-Staaten die Prüfungen bezüglich des Nationalismus oder der Demokratie nicht bestanden haben. Diese Staaten sind nicht imstande im Angesicht von Stammesstrukturen zu bestehen, welche die brutalsten und grausamsten Methoden anwenden.

ISIS lediglich als eine terroristische Gruppierung zu betrachten, reicht nicht aus, um die aktuellen Ereignisse erklären zu können. Als ich meinem Freund Henri Barkey in einer TV-Sendung zugehörte habe, erkannte ich, wie er Schwierigkeiten dabei hatte, die Stufe der Beteiligungsebene der ISIS zu erklären. Eigentlich gibt es dabei nichts kompliziertes zu unterscheiden. Die Mitglieder der ISIS (im Irak) sind alle im eigenen Land geboren und aufgewachsen, sie sind also keine Fremden von außerhalb den Grenzen. Ihre Methoden können zwar den Standards des Kriegsrechts zuwiderlaufen und sogar als terroristische Methoden eingestuft werden.

Doch zugleich besitzen sie politische Ideale, Programme und Überzeugungen, welche sie von anderen terroristischen Gruppen unterscheiden: Die Errichtung eines Scharia-Staat auf dem Gebiet Syriens und des Iraks.

Orhan Miroğlu ist ein türkischer Politiker und Schriftsteller. Er schreibt für „Today’s Zaman“.