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Politik

Iran nach Ahmadinedschad

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Wer wird Mahmud Ahmadinedschad nachfolgen? Nach zwei Amtszeiten darf er bei den iranischen Präsidentenwahlen in gut einem Monat nicht mehr antreten. Konservative, Reformer und das Lager des Amtsinhabers bereiten sich auf die Wahl vor. (Foto: epa)

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Iran nach Ahmadinedschad
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In Teheran hat am Dienstag die Registrierung der Kandidaten für die iranische Präsidentenwahl am 14. Juni begonnen. Laut Innenministerium haben sich bereits am ersten Tag über 60 Kandidaten für die Nachfolge von Mahmud Ahmadinedschad beworben, der laut Verfassung nicht für eine dritte Amtsperiode antreten darf.

Erwartet wird ein Dreikampf zwischen Konservativen, Reformern und dem Ahmadinedschad-Lager. Bei den Konservativen gelten der ehemalige Außenminister Ali Akbar Welajati und Teherans Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf als Favoriten. Ebenso gute Chancen hätte Parlamentspräsident Ali Laridschani, der seine Kandidatur jedoch noch nicht bestätigt hat. Alle drei stehen dem obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, nahe. Am Dienstag erschien jedoch noch keiner von ihnen im Innenministerium. Die Frist zur Registrierung der Kandidaten läuft bis kommenden Samstag.

Als Spitzenkandidat seines Lagers will Ahmadinedschad seinen Vertrauten Esfandiar Rahim Maschaei ins Rennen schicken. Der Vater seiner Schwiegertochter hat jedoch beim Klerus schlechte Karten, weil er angeblich mehr auf nationalistische als islamische Werte im System setzt. Aber auch Maschaei hat sich am Dienstag noch nicht als Kandidat registrieren lassen.

Rafsandschani und Chatami treten bislang nicht an

Da von den derzeitigen Bewerbern kein wesentlicher Kurswechsel zu erwarten ist, hält sich die Spannung in der Bevölkerung vor den Wahlen in Grenzen. Das könnte sich aber ändern, falls die beiden charismatischen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi-Rafsandschani oder Mohammed Chatami antreten würden. Die beiden moderaten Kleriker könnten die derzeit eher uninteressierte Stimmung innerhalb der iranischen Bevölkerung radikal ändern. Über ihre Kandidatur wird spekuliert, doch Beobachter halten sie für eher unwahrscheinlich.

Unter den Bewerbern um das Präsidentenamt ist auch der ehemalige Atom-Chefunterhändler Hassan Ruhani, der als Kandidat der Reformer für eine Überraschung sorgen könnte. Nach der Registrierung sagte Ruhani den anwesenden Reportern, dass er eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Westen anstrebe.

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Ruhani will nach acht Jahren zurück auf die politische Bühne und meldete am Dienstag gleich am ersten Tag der Registrierung seine Kandidatur für die Präsidentenwahl am 14. Juni offiziell an. Sein Wahlslogan lauter „Besonnenheit und Hoffnung“. Als Präsident will er ein Ende der internationalen Isolierung des Landes erreichen. Seine Visitenkarte für den Westen: Unter seiner Leitung hatte der Iran 2005 sein Urananreicherungsprogramm kurzfristig eingestellt.

Kandidat Ruhani: Zusammenarbeit mit dem Westen bei Atomprogramm

Der Kleriker, geboren 1948 in Sorcheh im Zentraliran, war 29 Jahre lang Abgeordneter und Vizepräsident des Parlaments. 1989 wurde er zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats ernannt. 2003 bestimmte ihn Präsident Mohammed Chatami im Atomstreit zum Chefunterhändler in Atomangelegenheiten. Mit ihm hatte der Iran auf Grund seines Atomprogramms zwar Differenzen mit dem Westen, aber es gab weder eine Krise noch lähmende Sanktionen. Kurz nach dem Amtsantritt von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Sommer 2005 trat Ruhani wegen diverser Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten zurück.

Für seine Kampagne wählte Ruhani die Farbe Lila – die Opposition hatte sich vor vier Jahren für die Farbe Grün entschieden und kam damit besonders bei den Jugendlichen gut an. Bereits in seiner ersten Rede als Präsidentschaftskandidat übte Ruhani harsche Kritik an Ahmadinedschads Atompolitik. Atomverhandlungen dürften nicht so geführt werden, dass das Land in eine politische und wirtschaftliche Krise gerate. Ahmadinedschad beherrsche die Kunst der diplomatischen Verhandlungen nicht, sondern verfolge nur Hetzrhetorik, die das Land an den Rand eines Krieges gebracht habe. (dpa/dtj)