Iran: Ruhani führt erste Gespräche mit der Türkei

Der neue iranische Präsident und der türkische Außenminister haben sich erstmals nach der Amtseinführung Hassan Ruhanis zu diplomatischen Gesprächen getroffen. Der türkische Außenminister hatte bereits an der Amtseinführung Ruhanis teilgenommen.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif war ebenfalls bei dem Treffen der Politiker im Präsidentenpalast in Teheran anwesend. Dieses Treffen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Am Samstag übernahm Ruhani offiziell das Amt des Präsidenten und stellte am Sonntag sein Kabinett aus erfahrenen Technokraten zusammen. Ruhani, schiitischer Rechtsgelehrte mit dem religiösen Titel Hodschatoleslam, hatte sich in der Präsidentschaftswahl vom 14. Juni 2013 durchgesetzt und löste am Samstag den bisherigen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ab.

Interessenskonflikte der beiden Regionalmächte

Die Türkei und der Iran haben eine gemeinsame Grenze und beide gelten als einflussreiche politische Akteure in der gesamten Region. Sowohl den Mittleren Osten, als auch die Regionen Zentralasien und Kaukasus betrachten beide Staaten als Einflussgebiet. Dabei kommt es regelmäßig zu Interessenskonflikten, etwa bei der wirtschaftlichen Blockade Armeniens, dem momentan laufenden Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK oder dem Syrienkonflikt.

Zwar gibt es innerhalb und außerhalb des Irans Hoffnungen, Ruhani werde in Bezug auf die oben genannten Konfliktpunkte und den seit Jahren andauernden Streit um das iranische Atomprogramm einen Kurswechsel vollziehen, Iran-Experten warnen aber vor allzu großen Erwartungen an den offiziell als vergleichsweise moderat gepriesenen Politiker. Iran-Kenner gehen davon aus, dass Ruhani selbst nichts an der iranischen Sicherheitspolitik, an der Außen-und Verteidigungspolitik, an der Wirtschaftspolitik oder am Nuklearprogramm ändern kann, da ein etablierter Kreis von geistlichen Eliten und Personen aus dem Sicherheitsapparat die eigentliche Entscheidungsgewalt innehat.

Ruhani fordert vom Westen ein Ende der „Sprache der Sanktionen“

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete, dass der syrische Ministerpräsident Wael al-Halki bereits am Sonntag mit Ruhani in Teheran zusammenkam und dass der iranische Präsident seine Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zugesichert habe. Was Erwartungen bezüglich der Verbesserung der angespannten Beziehungen zwischen dem Iran und einigen westlichen Ländern anbelangt, sagte Ruhani in einer Rede vor dem Parlament bereits: „Der einzige Weg zur Interaktion mit dem Iran ist der des Dialogs auf gleicher Ebene, (ist) Vertrauen zu bilden und gegenseitiger Respekt, ebenso müssen Antagonismus und Aggression abgebaut werden.“

An die USA und die Europäische Union gerichtet, sagte Ruhani: „Falls Sie eine richtige Antwort wollen, reden Sie mit dem Iran nicht in der Sprache der Sanktionen, sondern sprechen Sie in der Sprache des Respekts.“