Anschaffung von Kampfdrohnen: Von der Leyen zurückhaltend

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zurückhaltend auf die Forderung aus den Reihen der Bundeswehr nach einer Anschaffung von Kampfdrohnen reagiert. „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren”, sagte die CDU-Politikerin der „Bild am Sonntag”. Die Koalition habe aus gutem Grund vereinbart, „dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss”.

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte sich dagegen für die Anschaffung dieser Waffensysteme ausgesprochen – ebenso wie der Bundeswehrverband. Dessen Vorsitzender André Wüstner sagte am Jahresanfang in einem dpa-Gespräch: „Wenn Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz geschickt werden, dann muss ihnen auch das Optimum an Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden.” Von der Leyen erklärte nun: „Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind bei der Frage, mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht.”

Die Verteidigungsministerin stellte zugleich klar: „Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, die wollen wir für unser Land ganz klar nicht.”

Von der Leyen sprach sich aber für die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen aus. „Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig.” Sie können in Echtzeit zeigen, was auf dem Boden passiert. „Deshalb ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne.”

2013 war das Rüstungsprojekt der „Euro-Hawk”-Aufklärungsdrohne wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gescheitert. Mehr als 300 Millionen Euro waren dafür bereits ausgegeben worden. De Maizière geriet in diesem Zusammenhang massiv in die Kritik. (dpa/dtj)