Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Die Bundesregierung will nach einem Bericht von „Spiegel Online“ für Auslandseinsätze der Bundeswehr rasch bewaffnete Kampfdrohnen anschaffen. Aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr werde deutlich, dass bewaffnete Aufklärung „als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist“, heißt es dem Bericht zufolge in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion.

Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele reaktionsschnell und präzise bekämpfen. „Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt.“ Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch „glaubhafte Abschreckung“ bringen, so die Bundesregierung weiter. Noch sei aber keine endgültige Entscheidung gefallen. Das stellte der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst, in Berlin klar. „Wir sind in einem Planungsprozess“, sagte er.

Kritik aus der SPD und katholischen Kirche: „Die Welt braucht Pflüge statt Gewehre“

Als „riskant und vorschnell“ hat die SPD die Ankündigung der Bundesregierung kritisiert, so schnell wie möglich Kampfdrohnen anzuschaffen. „Sie schafft damit Fakten mit weitreichenden Folgen, die nachträglich nur schwer zu korrigieren sind“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, am Freitag der Nachrichtenagentur dpa.

Er wies darauf hin, dass auch Wissenschaftler ernstzunehmende Argumente gegen die Anschaffung solcher bewaffneter Flugroboter vorgebracht hätten. Die Regierung ignoriere diese Vorbehalte leichtfertig. Auch eine Anfrage der Opposition zu den ethischen und völkerrechtlichen Folgen von Drohnen-Einsätzen sei immer noch nicht beantwortet.

Nachlässig nannte es Mützenich, dass der für Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle zuständige Außenminister an der Drohnen-Entscheidung nicht beteiligt sei. Damit werde Guido Westerwelle (FDP) seinen Ressortaufgaben nicht gerecht.

Die von der Regierung geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr stößt auch bei der katholischen Kirche auf Kritik. Eine deutsche Friedensmission müsse Brot für alle Menschen, Gerechtigkeit und Entwicklung weltweit fördern, schrieb der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter. Schick lehne die Pläne der Regierung deshalb ab, teilte sein Sprecher mit. Als Vorsitzender der Kommission Weltkirche ist Schick eine Art Außenminister der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK).

Via Twitter hat er sich schon mehrmals gegen Waffen-Exporte ausgesprochen: „Mit mehr Waffen ist kein Friede zu schaffen. Abrüsten ist angesagt.“ Die Welt brauche Pflüge statt Gewehre.

Was sind Drohnen?

Die Armeen vieler Länder setzen inzwischen Drohnen ein. Diese unbemannten Fluggeräte (Unmanned Aerial Vehicles, UAV) werden aus großer Entfernung ferngesteuert und können einen Tag oder länger in der Luft bleiben. Die Mini-Flugzeuge sind mit modernster Elektronik ausgestattet und haben ein breites militärisches Einsatzspektrum. Ging es zunächst vor allem um die Überwachung von Konfliktgebieten, können Drohnen inzwischen auch gegnerische Ziele erfassen und zerstören.

Die „Predator“-Drohnen des US-Herstellers General Atomics Aeronautical sind mit jeweils zwei lasergesteuerten „Hellfire“-Raketen (Höllenfeuer) ausgestattet. Die Basis-Version des mehrfach weiterentwickelten Typs ist etwa 8,20 Meter lang und hat eine Spannweite von 16,80 Metern. Bei einer Marschgeschwindigkeit von 180 und einem Spitzentempo von 217 Kilometern in der Stunde kann das ferngesteuerte Kampfflugzeug bis zu 40 Stunden in der Luft bleiben. Es kommt auf eine Reichweite von 1240 Kilometern. (dpa/dtj)