Syrien-Gespräche: Kasachstan gibt grünes Licht

Die Ex-Sowjetrepublik Kasachstan steht als neutraler Gastgeber für Gespräche zwischen Regierung und Opposition aus Syrien bereit. Das sagte Staatschef Nursultan Nasarbajew bei einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg. In Russlands nördlicher Metropole trafen sich die Oberhäupter mehrerer früherer Sowjetrepubliken zu einem informellen Gipfel, der mit dem 25. Jahrestag der Zerfalls der Sowjetunion 1991 zusammenfiel.

„Kasachstan ist bereit, alle Seiten zu Verhandlungen in Astana zu begrüßen“, sagte Nasarbajew nach Agenturberichten. Moskau hatte vergangene Woche gemeinsam mit Teheran und Ankara den Staat in Zentralasien als Treffpunkt für Syrien-Gespräche vorgeschlagen. Wann die Gespräche beginnen sollen, ist offen.

Bei dem Gipfel waren die Mitglieder der Eurasischen Wirtschaftsunion vertreten, die einen Zollkodex unterzeichneten. Neben Russland gehören Weißrussland, Armenien, Kasachstan und Kirgistan dazu. Allerdings ließ der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko das Treffen in St. Petersburg aus. Außerdem tagte die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS, russ. ODKB). Dem Verteidigungsbündnis gehören Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Tadschikistan und Kirgistan an.

Thema „Assad“: Türkischer Standpunkt bleibt unverändert

İbrahim Kalın, der Sprecher des türkischen Präsidenten, verdeutlichte unterdessen, dass die Syrien-Gespräche in Astana zwischen den einzelnen politischen Lagern Syriens stattfinden und die Staaten Iran, Russland sowie die Türkei lediglich die Rolle der Garantenstellung einnehmen werden.

Der türkische Standpunkt bezüglich des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad bleibe zudem unverändert, fuhr Kalın in einer Pressekonferenz in Ankara fort: „Die politische Übergangsphase kann nur mit der Beteiligung aller Konfliktparteien erfolgen, die auf ein rechtsstaatliches System beruht. Unsere Position hat sich diesbezüglich nicht verändert.“ Ob sich die Türkei weiterhin für eine Absetzung Assads einsetzen wird, führte der Sprecher nicht weiter aus. (dpa/dtj)