Georgien: Die Nato auf dem Weg in den Kaukasus

Aus Sicht der Nato ist Georgien ein gewinnversprechender Anwärter, dessen Einbindung in das Bündnis auf Grund seiner geografischen Lage im Kaukasus – und damit in unmittelbarer Nähe zu Russland und dem Iran –  strategisch sinnvoll für das Militärbündnis erscheint. Georgien strebt seit längerem die Aufnahme in die Nato an. Die Kaukasusrepublik würde durch die Mitgliedschaft in dem mächtigen Militärbündnis den Einfluss Moskaus auf die Region und Georgien selbst eindämmen und seine Verteidigung massiv ausbauen können.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte Georgien erst im April eine engere Anbindung an die Nato in Aussicht gestellt. „Ich kann mir vorstellen, dass wir mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen die Zusammenarbeit zwischen Georgien und der Nato substanziell verstärken werden.“

Doch das Datum für einen Beitritt zur Nato ist noch nicht in Sicht. „Es ist noch mehr zu tun, um die Tür zum Beitritt zu öffnen“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch nach einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister mit ihrem georgischen Kollegen Irakli Alasania. „Aber Georgien hat wirkliche Fortschritte gemacht und befindet sich auf dem richtigen Weg.“

Entscheidung im September

Die Nato-Außenminister werden nun Ende des Monats darüber beraten, wie man mit dem georgischen Beitrittsersuchen weiter verfährt. Ein förmlicher Beschluss soll dann vom Nato-Gipfel Anfang September in Newport (Wales) getroffen werden. „Ich bin sicher, dass der Fortschritt Georgiens vom Gipfel entsprechend gewürdigt wird“, sagte Rasmussen und deutete damit möglicherweise die Aufnahme Georgiens an. Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten Georgien 2008 bei einem Gipfel in Bukarest versprochen, dass das Land eines Tages Nato-Mitglied werden darf.

Georgien hofft auf einen sogenannten „Aktionsplan“ für die Mitgliedschaft. Diplomaten sagten allerdings, es gebe bei einer Reihe von Nato-Mitgliedern – darunter auch Deutschland – erhebliche Bedenken gegen eine Aufnahme Georgiens. Diese Mitglieder fürchten, dass die Nato in den Konflikt zwischen Georgien und Russland um die Regionen Abchasien und Südossetien hineingezogen wird.

Im Sommer 2008 hatten georgische Streitkräfte durch eine Militäroffensive versucht, die Kontrolle über die abtrünnigen Regionen wieder zu erlangen. Russland startete daraufhin vom Nordkaukasus her eine Gegenoffensive und drängte die georgischen Truppen erfolgreich zurück. Russland hat Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannt, die Nato betrachtet sie aber ebenso wie der große Rest der internationalen Gemeinschaft weiterhin als Teil Georgiens.

Nato drängt in Russlands Einflussbereiche

Aus der Sicht Russlands käme die Aufnahme Georgiens einer Provokation gleich, da die Nato sich so einerseits direkt in die ungelösten Gebietskonflikte einmischen, das Kräfteverhältnis im Kaukasus massiv verändern und die militärische Präsenz des Militärbündnisses auch im Schwarzen Meer aufstocken würde.

Wie viel Konfliktpotential die Sorge Moskaus vor einer Ausdehnung der Nato in den eigenen Interessensbereich birgt, zeigt die aktuelle Krise in der Ukraine. Durch die Ukraine-Politik der Europäischen Union, der USA und der Nato, die mögliche Aufnahme Georgiens und damit die Ausdehnung der Nato in die Kaukasus-Region sieht sich Russland zunehmend bedrängt von der Nato. Jüngste Entwicklungen erwecken nicht den Anschein, dass die Nato an einer Entspannung der Lage interessiert ist. Das Militärbündnis eröffnete vor kurzem im usbekischen Taschkent ein Verbindungsbüro und setzte damit einen Fuß in eine weitere von Moskau als traditionell als Einflussgebiet betrachtete Region: Zentralasien.

(dtj/dpa)