Kaukasus: Türkei, Aserbaidschan und Georgien festigen Kooperation

In der vorletzten Woche kam die Konferenz der Außenminister der Türkei, Aserbeidschans und Georgiens (TAG) in der georgischen Stadt Batumi zusammen, um nach dem ersten Treffen in Trabzon vom letzten Juni eine weitere trilaterale Zusammenkunft abzuhalten.

Dennoch blieben nach dem Treffen viele Fragen bezüglich der Effektivität dieser Plattform offen, welche nach den Vorstellungen ihrer Urheber das Potenzial haben sollte, die Effektivität der Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern auf zahlreichen Ebenen – etwa im wirtschaftlichen, politischen oder kulturellen Bereich – zu verbessern.

Historisch lässt sich argumentieren, dass das Format des trilateralen Treffens als politische Plattform zwischen vielen europäischen Ländern in der Zeit nach dem Kalten Krieg sehr erfolgreich war – das bedeutet jedoch nicht auch automatisch eine Erfolgsgarantie. In jedem Fall entscheiden die Art und Weise der Koordination und nicht zuletzt die Qualität der Vision, die dahintersteht, über das Scheitern oder Gelingen des jeweiligen Formates.

So wurde beispielsweise im letzten Jahr ein derartiges Treffen zwischen drei großen südöstlichen EU-Mitgliedsstaaten abgehalten – nämlich Bulgarien, Griechenland und Rumänien – mit dem Ziel, gemeinsame Standpunkte zu aktuellen Themen in der EU zu erarbeiten und zu befördern, vor allem in Bereichen, in denen eine regionale Koordination hilfreich ist.

Wirtschaftliche und politische Ziele zusammen verfolgen

Man sollte allerdings nicht vergessen, dass die Kernziele in diesem Fall völlig andere waren als die, welche die TAG verfolgt. Vor dem aktuellen TAG-Treffen hatte die Türkei bereits ein solches mit dem iranischen, dem aserbaidschanischen und dem türkischen Außenminister initiiert. Das Ziel dabei war, die Spannungen zwischen dem Iran und Aserbaidschan zu reduzieren – es war klar, dass im Falle der iranisch-aserbaidschanisch-türkischen Plattform wenig an nachweisbarem Engagement bezüglich der gemeinsamen Vertretung regionaler Interessen in einem multilateral verhandelnden Forum zu sehen sein würde.

Es kann gut sein, dass der TAG-Trilateralismus hingegen eine völlig anderen Art der Initiative darstellt als die oben genannten Beispiele. Definitiv neu ist, dass die aktuelle Plattform formelle Kooperationen zwischen regionalen strategischen Partnern ins Auge fasst, in deren Gefolge diese ihre materiellen und ideellen Potenziale und Bestände vereinen, um in multilateralen Verhandlungsforen klare, nationale Interessen verfolgen zu können. Betrachtet man den potenziellen politischen Wert dieser Treffen, gäbe es ein paar sinnvolle Optionen, um die Effektivität der TAG-Treffen zu verbessern.

So decken sich die Treffen zwischen den Außenministern zeitlich meist mit Initiativen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Kooperation. Das trilaterale TAG Business Forum (TAG-BF) wurde im Februar 2012 in Tiflis abgehalten, das zweite im Juni in Kars und das dritte ist für Mai 2013 in Aserbaidschan geplant. Diese wirtschaftlich basierte Zusammenarbeit hat andere auch andere Formen der Kommunikation auf trilateraler Ebene gestärkt, nämlich überall dort, wo dringend noch bessere Verbindungen gebraucht werden, etwa im akademischen, Bildungs- oder Mediensektor. So gesehen besteht tatsächlich Bedarf für eine Plattform, um Initiativen zu organisieren und hinzuzufügen, offen über Probleme zu sprechen und Ziele auf internationaler Ebene voranzubringen.

Zusammenwirken in internationalen Organisationen

Dementsprechend bekräftigen sowohl die Ergebnisse der Deklaration von Trabzon als auch die des TAG-Treffens von Batumi das Ziel wechselseitiger Unterstützung in internationalen Organisationen, ergänzend zu den ohnehin stattfindenden Besprechungen bezüglich vieler regionaler Themen. Es sollte aber auch klar sein, dass, wenn ein Land legitimer Weise für alle drei sprechen kann, die Interessen aller besser repräsentiert werden müssen. Es ist für alle drei Länder zwingend notwendig, kurz-, mittel- und langfristig gemeinsame, konkrete Ziele zu entwickeln, ebenso wie ein Konsultationsorgan, um damit zur Erweiterung und Verbesserung der Möglichkeiten und der Effektivität beitragen zu können. Das würde sicherstellen, dass der Trilateralismus auf der Agenda bleibt. Es wäre sinnvoll, regelmäßige Treffen abzuhalten, und auch um diese zu organisieren wäre ein koordinierendes Organ nötig.

Man sollte sich durchaus an die „geopolitische Romantik“ der Neunziger erinnern, die in einer effektiven Koordination zwischen diesen Staaten mit Unterstützung der USA resultierte, wobei jedoch jeder die eigenen, nationalen Profile priorisiert hatte, beispielsweise Anspruch erhebend auf Kennung als „Tor nach Europa“, „Knotenpunkt des Energietransportes“ und vieles mehr.

Diese Bezeichnungen demonstrierten auch das tatsächliche Potenzial der Region und außerdem wiedersprachen sich die Forderungen der Länder nicht. Die sich nun verschiebenden globalen Machtachsen mit entsprechend veränderten Interessen an der Region, zusätzlich zu der instabilen Dynamik und den regelmäßigen Spannungen und dem Risiko erneuter Feindseligkeiten schweben ständig auch über dem Trilateralismus und gefährden die Erfüllung seines Zweckes. Fakt ist, dass alle Langzeitmöglichkeiten für die trilaterale Initiative in erster Linie vom Fundament der Beziehungen abhängen.

In dieser Hinsicht hat das letzte Treffen der TAG-Außenminister jenen Plan erfüllt, der bereits beim Trabzon-Treffen aufgestellt worden war – nämlich den Trilateralen Sektoren-Kooperations- und Aktions-Plan für die Jahre 2013-2015, welcher konkrete Aktionen und Kooperationen in allen größeren Gebieten als Absichtserklärung festschrieb, in denen gleiche Interessen bestehen. Darüber hinaus ist das Bahnprojekt Baku-Tiflis-Kars (BTK) ein wichtiger Punkt der TAG-Kooperation im Bereich der Ost-West-Dimension, weil es eine effiziente Möglichkeit bietet, Asien mit Europa zu verbinden – und dabei, was noch wichtiger ist, Russland und den Iran umgeht.

Nagelprobe NATO-Truppentransport 2014

Es wird erwartet, dass die Arbeiten bis zum Ende dieses Jahres abgeschlossen sein werden. Die gemeinsame amtliche Verlautbarung der Außenminister erwähnt die BTK als die kürzeste und effektivste Route für den Rücktransport der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) und für Fracht aus Afghanistan im Jahre 2014, was sowohl für die NATO als auch die UN wichtig ist. Dies ist nicht das erste Mal, dass drei Länder erwähnten, dass sie bereit wären, eine größere Rolle sowohl mit Blick auf den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan als auch in der Zeit vor 2014 zu spielen. Vom politischen Standpunkt aus gesehen sind die Erwägungen der drei Länder ebenfalls klar. Wenn sie mit ihrem Bemühen, die BTK zur kürzesten und profitabelsten Strecke zu machen, Erfolg haben, stellen sie die Vorherrschaft Russlands beim Eisenbahnbau in der früheren Sowjet-Region in Frage und üben Druck auf den Iran aus, indem sie den Eindruck strategischer Isolation verstärken.

Die Verlagerung der geopolitischen Dynamik seit den Neunzigern hat neue Bedürfnisse bezüglich der Drei-Länder-Beziehung hervorgebracht. Nun ist der Trilateralismus der TAG nicht einfach nur eine praktische, regionale Verbindung, sondern eine strategische – basierend auf sowohl Kurz- als auch auf Langzeiterwägungen innerhalb der Region und auf internationalem Level.

Autoreninfo: Zaur Shiriyev ist Chefredakteur des „Caucasus International” (CI) und schreibt auch für die „Today’s Zaman”, aus der auch der Artikel stammt. Shiriyevs Hauptaugenmerk liegt auf der Schwarzmeer-/Kaukasusregion, besonders interessiert er sich für die EU-Politik in diesem Gebiet.