Kerry fordert Normalisierung im Nahen Osten

Die Annäherung zwischen der Türkei und Israel ist das Gebot der Stunde. Am Sonntag rief der amerikanische Außenminister seine beiden wichtigsten Alliierten im Nahen Osten dazu auf, endlich die Reihen zu schließen. Ziel sei es, im Sinne der Stabilität der Region die Wiederherstellung voller diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Israel zu erreichen.

Deshalb reiste John Kerry auch vom 6.-7. April in die Türkei, womit er sich innerhalb eines Monats bereits drei Mal auf den Weg in den Orient gemacht hatte. Es geht vor allem um die Türkei und Israel, denn die Annäherung beider Länder gestaltet sich immer noch sehr schwierig. Die Vereinigung der alten Achse USA-Türkei-Israel ist jedoch sehr wichtig. Sie sichert der Supermacht Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten. Auch geht es hier um die Sicherung von Interessen und Einfluss, vor allem auch der Interessen der USA. Und weil der Arabische Frühling im Orient immer noch nicht zum Abschluss gekommen ist und für alle Beteiligten ungewiss ist, was am Ende dabei herauskommt, ist ein Schulterschluss zweier stabiler Regionalmächte im Nahen Osten ein besonders wichtiger strategischer Sicherheitsfaktor für die Amerikaner.

Stabilität in der Region nur gemeinsam erreichbar

Zunächst einmal stellt Syrien eine zentrale Gefahr für beide Länder dar, was auch einer der Hauptgründe für die Entschuldigung Israels an die Türkei für den blutigen Ausgang der „Mavi-Marmara“-Erstürmung, die erst die Chance zu einer Politik der Wiederannäherung herbeigeführt hatte. Ein Überschwappen der Konflikte in Syrien und dem Libanon auf die Territorien der Türkei und Israels scheint jederzeit möglich. Die Radikalisierung der Bürgerkriegsparteien im sich seit zwei Jahren im Krieg befindenden Syrien nimmt von Tag zu Tag zu. Auch wanken andere Säulen im Haus des Orients: Jordanien und der Libanon scheinen sich zunehmend den Konflikten im Nahen Osten nicht mehr entziehen zu können. Und dann noch der Iran dazu, der Israel mit aller Macht versucht, zu isolieren.

Mit der Zuspitzung und Verschlechterung der politischen Lage im Orient sehen sich insbesondere Israel und auch die Türkei gezwungen, für ein Gegengewicht in der Region zu sorgen. Allerdings funktionierte das bislang nicht wirklich, denn beide wissen nicht so recht, wie diese Annäherung gestaltet werden soll. Seit über drei Jahren verachtete man einander regelrecht für die Vorfälle auf der Gaza-Flottille auf der einen und herabwürdigende Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Israel gegenüber auf der anderen Seite und man brach jegliche diplomatische Beziehungen zueinander ab. Auf beiden Seiten stehen einander die Hardliner immer noch skeptisch gegenüber und wissen nicht so recht, wohin es gehen soll.

Kerry schaltet sich ein

Zwei Wochen, nachdem US-Präsident Obama die beiden Nationen ihre ersten Schritte aufeinander zu machen ließ, indem er eine Telefonkonferenz mit den Regierungschefs beider Länder einleitete, versucht nun auch Außenminister John Kerry, die Konfliktparteien zu weiteren Schritten zu motivieren. Israel muss zu den versprochenen Kompensationen stehen, die man den Angehörigen der Getöteten auf der Gaza-Flottille vor zwei Wochen versprochen hatte, wenn man das Vertrauen der türkischen Regierung gewinnen möchte. „Um ein Neuanfang starten zu können, müssen die gegenseitigen Versprechungen gehalten und wenn nötig auch Kompensationen bezahlt werden“, sagte Kerry.

„Wir wünschen uns, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel wieder auf ein volles Ausmaß anwachsen. Sie sind wichtig für die Stabilität in der Region und damit entscheidend für den Friedensprozess“, sagte Kerry im Beisein des türkischen Außenministers Davutoğlu am Wochenende in der Türkei.

Israel ist bereit, im Laufe der Woche eine Delegation in die Türkei zu entsenden, um den ersten Schritt zu machen und die Verhandlungen über Kompensationszahlungen mit türkischen Funktionären zu führen. Man versucht auch, die Beziehungen zu normalisieren, indem die Botschaften in beiden Ländern wieder eingerichtet werden sollen.

Langsam und auf Vermittlung gestützt scheint ein Zusammenschluss beider Mächte wieder möglich zu werden. Wichtig ist, dass einander beide Parteien im Annäherungsprozess auf Augenhöhe begegnen, einander als gleichwertige Partner anerkennen und sich im Sinne der Befriedung des Orients miteinander verständigen können. Kommt es zur Verständigung, in der sich die Türkei als Gewinner fühlt und Israel nicht als Verlierer, wird eine Achse USA, Türkei und Israel wieder realistisch.